Suchergebnisse

1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.

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2. Förderpreise 2024 und Atelierstipendien 2025

   Alexandra von Arx, Künstleratelier Paris 2025 Aline Joana Rüede, Förderpreis Fotografie Cyrill Ferrari, Förderpreis Musik David Hohl, Förderpreis Musik Martina Baldinger, Künstleratelier Paris 2025 Mi

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3. Aktuell

   Beschwerdeverfahren mit Vergleich 11.04.2024 Die Solothurner Spitäler AG (SoH) und die Direktorin des Bürgerspitals Solothurn, Karin Bögli, führten vor Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ein Bes

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4. Sportpreis 2024 – Sportlergalerie

   Talent Award: Leon Avdullahu, Fussball, Solothurn Talent Award: Accademia Balladyum, Tanz, Solothurn Engagement Award: Brigitte Barrer, Turnen/Leichtathletik, Wolfwil Talent Award: Noah Dettwiler, Mot

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5. Leitfaden für gendergerechte Sprache

   Im ersten Halbjahr 2022 wurde unter Einbezug der Kommission zur Förderung der Chancengleichheit ein neuer Leitfaden für gendergerechte Sprache ausgearbeitet, der nun als sprachlicher Standard für alle

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6. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

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7. Mietschlichtung

   Die Oberämter beraten bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen und führen Schlichtungsverfahren durch. Sie versuchen, die Parteien in einer mündlichen Verhandlung zu versöh

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8. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

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9. Fakultative Referenden 2023

   Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2023/
10. Ratsleitung

    Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Sie vertritt den Kantonsrat nach aussen und legt die

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