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  1. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft
  2. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  3. Obergerichtsschreiber Raphael Cupa Tel. 032 627 73 34 Strafkammer Amtsmail Alexandra Kully Tel. 032 627 73 23 Monika Derendinger Tel. 032 627 73 52 Daniela Annaheim Tel. 032 627 73 22 Pascale Krebs Te
  4. Persönliches geboren 1962 verheiratet, 2 erwachsene Kinder wohnhaft in Olten Mitglied der SP www.susanneschaffner.ch Ausbildung und berufliche Tätigkeiten Schulen in Däniken und Schönenwerd, Matura Ka
  5. Investitionsbeitrag an das Kloster Mariastein in Metzerlen-Mariastein für die Neugestaltung des Klosterplatzes; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist b
  6. Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 8.12.2021 1
  7. Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre
  8. Liebe Besucherinnen und Besucher Es freut mich, dass Sie sich für das Departement des Innern des Kantons Solothurn (DDI) interessieren. Das DDI ist das grösste Departement der Solothurner Verwaltung.
  9. Balsthal, Verkehrsanbindung Thal; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 15.12.2020 15.01.2021 16.04.2021 Das Referendum ist zustande gekommen. Pub
  10. Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses vom 8. November 2016 (Nr. SGB 0131/2016) KR-Beschluss vom: Am