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1. Rechtsdienst

   Aufgaben des Rechtsdienstes Die Hauptaufgabe des Rechtsdienstes liegt in der Vorbereitung von Beschwerdeentscheiden zu Handen des Regierungsrates. Zu den weiteren Aufgaben zählen u.a. die Vorbereitung

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/rechtsdienst/
2. Kontakte Departementsekretariat

   Leitung Departementsekretariat Jürg Studer Tel. 032 627 20 58 juerg.studer@fd.so.ch Chef Departementssekretariat Leitung Amtschreibereien und Departementscontrolling Christian Hirschi Tel. 032 627 75

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/kontakte/
3. Jahrgang 2024

   Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine

   /parlament/sessionen/protokolle/jahrgang-2024/
4. Aktuell

   Beschwerdeverfahren mit Vergleich 11.04.2024 Die Solothurner Spitäler AG (SoH) und die Direktorin des Bürgerspitals Solothurn, Karin Bögli, führten vor Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ein Bes

   /gerichte/informationen/aktuell/
5. Jahrgang 2023

   Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine

   /parlament/sessionen/protokolle/jahrgang-2023/
6. Kontakt / Kanzleien

   Obergerichtsschreiber Raphael Cupa Tel. 032 627 73 34 Strafkammer Amtsmail Alexandra Kully Tel. 032 627 73 23 Hedwig Fischer Tel. 032 627 73 52 Daniela Annaheim Tel. 032 627 73 22 Pascale Krebs Tel. 0

   /gerichte/obergericht/kontakt-kanzleien/
7. Downloads

   Dokumente der Gerichtsverwaltung Personalblatt für Wahlen durch den Kantonsrat (dotx, 61 KB) Rechenschaftsbericht 2022 (pdf, 3.52 MB) Weisungen und Kreisschreiben des Obergerichts Reglemente/Weisungen

   /gerichte/informationen/downloads/
8. Digitale Unterlagen

   Mittlerweile werden in den meisten Behörden Unterlagen digital erstellt und bearbeitet. Die Archivgesetzgebung unterscheidet nicht zwischen physischen und digitalen Unterlagen, aber grundsätzlich sind

   /staatskanzlei/staatsarchiv/dienstleistungen-fuer-amtsstellen/digitale-unterlagen/
9. Erlassverfahren

   Über Erlassgesuche von Staats- und Bundessteuern sowie Gebühren entscheidet die Erlassabteilung. Begründete Gesuche können an folgende Adresse gerichtet werden: Finanzdepartement, Erlassabteilung, Bar

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/erlass-von-steuern-und-gebuehren/erlassverfahren/
10. Erlass von Steuern und Gebühren

    Budgetberechnung Steuer- oder Gebührenerlass wird natürlichen Personen in der Regel dann gewährt, wenn sie die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in abse

    /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/erlass-von-steuern-und-gebuehren/