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1. März-Session 2024

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 19.03.2024, 8.30-12.30h Vereidigungen neue Mitglieder RG 147/2023: Änderung PBG/KBV RG 003/2024: Anstellungsbehörde Staatsschreiber/in 4. Sitzung 20.03

   /parlament/sessionen/sessionen-2024/maerz-session-2024/
2. Parlament

   Willkommensgruss Kantonsratspräsident Ich heisse Sie auf der Webseite des Parlaments des Kantons Solothurn herzlich Willkommen. Wir – die Parlamentsdienste, der Kantonsrat und ich – freuen uns über Ih

   /parlament/
3. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
4. Wahlgeschäfte

   Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi

   /parlament/geschaefte/wahlgeschaefte/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Ansprechpersonen und Hinweise

   Dienststelle Kontaktperson Telefon-Nr. Polizei Kanton Solothurn Frau Janine Golder 032 627 71 31 Kantonsschule Solothurn Frau Susanne Zimmermann 032 627 90 50 Kantonsschule Olten Frau Silvia Chaudhry

   /verwaltung/finanzdepartement/personalamt/anstellungsbedingungen-gesamtarbeitsvertrag/versicherung/ansprechpersonen-und-hinweise/
7. Steuerrückerstattung WEF

   Steuerrückerstattungen bei Wiedereinzahlung von vorbezogenen Vorsorgegeldern zum Erwerb von Wohneigentum (WEF) Rückerstattung der Steuern auf einem WEF-Vorbezug Die steuerpflichtige Person hat die Mög

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/privatpersonen-und-selbstaendig-erwerbende/steuerrueckerstattung-wef/
8. Nebensteuern

   Praxis der Erbschafts- und Schenkungssteuer Erbschafts und Schenkungssteuerpraxis (pdf, 678 KB) Praxis der solothurnischen Handänderungssteuer Handänderungssteuerpraxis (pdf, 363 KB) Steuerliche Hinwe

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/nebensteuern/
9. Vernehmlassungen

   Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 23. April 2024 19. Juli 2024 Bau- un

   /regierung/vernehmlassungen/
10. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/