Digitale Zonenpläne

Das kantonalen Geoinformationsgesetz regelt den elektronischen Austausch und die Darstellung von Plänen und Planungsgrundlagen zwischen den Gemeinden und dem Kanton.

Die Nutzungsplandaten aller Solothurner Gemeinden (Bauzonenplan, Gesamtplan, Erschliessungsplan, Lärmempfindlichkeitsstufen) werden mit einem vom Kanton vorgegebenen Datenmodell einheitlich erfasst. Dieses Datenmodell wurde am 5. Dezember 2016 vom Regierungsrat beschlossen (RRB Nr. 2016/2147).

Die Einwohnergemeinden sind für die modellkonforme Erhebung und Nachführung der kommunalen Nutzungsplandaten zuständig. Der Kanton stellt die Erhebung und Nachführung der Nutzungsplandaten in seinem Zuständigkeitsbereich (kantonale Nutzungspläne) sicher. Er gewährleistet die Verwaltung und den Zugang zu den kantonalen und kommunalen Nutzungsplandaten. Die Einwohnergemeinden können eine Geodateninfrastruktur für Geobasisdaten nach kommunalem Recht und insbesondere auch Leitungskataster betreiben.

Ersterfassung läuft

Die Erfassung der digitalen Zonendaten wurde ab 2014 bis zum Beschluss des Datenmodells im Dezember 2016 mittels einem Pilotprojekt in fünf Testgemeinden erprobt. In einem erweiterten Pilotprojekt wurden Anfang 2017 zwei Gemeinden komplett erfasst und das Datenmodell geringfügig angepasst. Bis Ende Mai 2020 sind die Daten von 29 Gemeinden erfasst und im WebGis des Kantons publiziert worden. Vor der Veröffentlichung der Daten werden diese durch das Amt für Raumplanung überprüft.

Arbeitshilfe / Objektkatalog

Für die mit der Datenerfassung betrauten Planungs-, Vermessungs- oder Ingenieurbüros steht eine Online-Arbeitshilfe zur Verfügung. Die Arbeitshilfe wird nicht als abschliessendes, downloadbares Dokument verfügbar gemacht, sondern als laufend erweiterbare Sammlung von Fragen und Antworten. Diese Form trägt dem Umstand Rechnung, dass auch alle Fragen, die bei der Bearbeitung weiterer Gemeinden auftreten, laufend berücksichtigt werden können. Der Inhalt orientiert sich, soweit sich die Fragen auf einzelne Zonenarten oder Flächenkategorien beziehen, am Objektkatalog. Am Anfang jeder Datenerfassung hat das beauftragte Planungs- / Vermessungs- oder Ingenieurbüro den gemeindespezifischen Objektkatalog (s. Downloads und Links) auszufüllen und dem / der zuständigen Kreisplaner(in) einzureichen.

Beiträge an die Datenerfassung

Das Amt für Geoinformation finanziert die Datenerfassung der Gemeinden nach dem neuen Datenmodell mit max. 40% (Kostendach Fr. 18'000.- inkl. MwSt.) pro Gemeinde bis Ende 2019. Die Frist für die Eingabe von Beitragsgesuchen ist Ende 2019 abgelaufen.

Übergangslösung – Nachführung

Die Nachführung der kommunalen Daten liegt in der Verantwortung der Gemeinde. Mit der Nachführung wird die Aktualität, die Bereinigung von Widersprüchen und Verbesserungen der Datenqualität gewährleistet. Grundsätzlich gilt, dass jenes Ingenieur- oder Planungsbüro die Nachführungsarbeiten übernimmt, welches die Daten ersterfasst hat. Befindet sich die Gemeinde aktuell in einem Ortsplanungsprozess, so geht die Nachführungsverantwortung an jenes Planungsbüro über, welches die Gemeinde in diesem Prozess begleitet. Dies ist eine Übergangslösung bis die Nachführung integral gelöst ist.

Auf der Nachführungsliste ist ersichtlich, durch welches Büro eine Gemeinde nachgeführt wird. Neu genehmigte Planungen und Bereinigungsarbeiten werden ausschliesslich von den genannten Büros durchgeführt.