Mehrwegverpackungen («Pfandflaschen»)

Mehrwegverpackungen mit Pfand müssen durch die Verkaufsstelle zurückgenommen werden, auch wenn diese nicht mehr im Sortiment sind.

Die Rückgabe von Mehrweg-Getränkeflaschen und die Erstattung des bezahlten Pfands sollte in Geschäften, in denen die Getränke gekauft wurden, problemlos verlaufen. Dies ist jedoch nicht immer der Fall: Im Februar 2020 hat ein Kunde bei einem Getränkehändler im Kanton Solothurn Leergut zurückgebracht: eine Harasse A-Bier und eine Harasse B-Bier, jeweils mit Pfandflaschen aus Glas. Für die Harasse A-Bier wurde ihm das Pfand zurückbezahlt (25 Franken). Beim B-Bier hat man die Rückzahlung verweigert mit dem Argument, man hätte dieses nicht mehr im Sortiment. Auch das Gespräch des Kunden mit dem Filialleiter brachte keine Einigung.

Das Amt für Umwelt hat mit Hilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) die Rechtslage abgeklärt und gibt dem Kunden recht. Art. 5 VGV (Verordnung über Getränkeverpackungen) regelt die Pfandpflicht bei Mehrwegverpackungen: «Händler, Hersteller und Importeure, die Getränke in Mehrwegverpackungen an Verbraucher abgeben, müssen ein Pfand erheben. Sie müssen Mehrwegverpackungen, die sie in ihrem Sortiment führen, gegen Rückerstattung des Pfandes zurücknehmen». Die Rücknahmepflicht für die Flaschen und die Pflicht zur Rückerstattung des Pfands gilt auch dann, wenn das Sortiment geändert wurde. Das Pfand (Geld) wurde durch das Verkaufsgeschäft zweckgebunden erhoben, damit die Flaschen im Sinne der VGV zurückgegeben werden. Der Hinweis auf das Sortiment gilt also für den Zeitpunkt des Verkaufes und nicht für den Zeitpunkt der Rückgabe.

Fazit: Als Kunde hat man Anspruch darauf, dass man das Pfand dort zurückerhält, wo man es bezahlt hat. Der Getränkehändler muss die Flaschen zurücknehmen und das Pfand zurückerstatten.