Zulassungsstopp

Gemäss Art. 55a Abs. 1 KVG kann der Bundesrat die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung von einem Bedürfnis abhängig machen (sog. Zulassungsstopp). Durch den Erlass der VEZL hat er von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht. Die Geltungsdauer der VEZL wurde mehrfach verlängert. Die vom Bundesrat festgelegten Höchstzahlen pro Kanton und Fachgebiet dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden. Der Bundesrat hat allerdings nur die Personen, die in eigener bzw. in einer Gruppenpraxis tätig sind, dem Bedürfnisnachweis unterstellt.

Von dieser Regel existieren jedoch auch Ausnahmen. Vom Bedürfnisnachweis ausgenommen sind zunächst Personen, die mindestens 3 Jahre an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet haben (siwf-register.ch). Dasselbe gilt für Personen, die bereits vor Inkrafttreten zugelassen worden bzw. in einer Gruppenpraxis tätig waren. Zudem können die Kantone weitere Ausnahmen vorsehen. Sie können einerseits festlegen, dass die Höchstzahlen für bestimmte Fachgebiete nicht gelten. Andererseits können sie die Zulassung in einem Fachgebiet von der Versorgungsdichte im eigenen Kanton abhängig machen. Weiter können die Kantone von den Höchstzahlen absehen, wenn in einem Fachgebiet eine Unterversorgung besteht.

Gestützt auf die VEZL hat der Kanton Solothurn die Zulassungsstopp-Verordnung erlassen, welche die erforderlichen Ausführungsbestimmungen enthält.

Zulassungsstopp-Verordnung