Kanton Solothurn

Der erste Sessionstag stand ganz im Zeichen der Beratung des Voranschlags. Daneben wurden zwei weitere Sachgeschäfte und ein Rechtsetzungsgeschäft verabschiedet. Zudem wurde ein dringlicher Auftrag entgegen genommen.

Im November 2021 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 39 auf 3'780 Personen. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 2,5%. Der leichte Anstieg lässt sich auf saisonale Effekte zurückführen. Die Wirtschaft erholt sich weiter von den Corona-Einbrüchen.

Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2022 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Bewerbungsfrist für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris im Jahr 2023. Wer sich bewerben möchte, kann dies bis am 10. Januar 2022 tun.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung zu 7 parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen, sich mit 7 abweichenden Kommissionsanträgen auseinander gesetzt und Botschaft und Entwurf zum Covid-19-Härtefallgesetz verabschiedet.

Die Traktandenliste der nächsten Session vom 7./8. und 15. Dezember 2021 liegt vor. Ebenfalls sind die Sitzungsunterlagen online abrufbar.

Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern an den Kantonsrat verabschiedet und zu fünf parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.