Medien
Bally Firmenarchiv und Schuhsammlung provisorisch geschützt
Der Solothurner Regierungsrat stellt das Firmenarchiv und die Schuhsammlung der Firma Bally provisorisch unter Schutz. Damit soll das für den Kanton Solothurn und die Region Schönenwerd historisch bedeutende Kulturgut langfristig erhalten bleiben.
Datenschutzbeauftragte: Hohe Arbeitslast
Die Beauftragte für Information und Datenschutz im Kanton Solothurn blickt auf ein arbeitsintensives Jahr 2025 zurück. Der soeben veröffentlichte Tätigkeitsbericht zeigt: Sie hat Behörden und Private in 385 Fällen beraten. Auch das Öffentlichkeitsprinzip beanspruchte zunehmend ihre Ressourcen.
Neue Abbruchprämie für Bauten ausserhalb der Bauzonen
Die zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes des Bundes hat zum Ziel, die Anzahl der Gebäude und der Umfang der versiegelten Fläche ausserhalb der Bauzone zu stabilisieren. Dazu wird eine Abbruchprämie als finanzieller Anreiz eingeführt. In einer Übergangsverordnung legt der Regierungsrat deren Vollzug fest. Sie soll am 1. Juli 2026 in Kraft treten.
Regierungsrat begrüsst stärkere Integrationsförderung
Der Regierungsrat unterstützt die Pläne des Bundesrates, die Erwerbstätigkeit von Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich weiter zu fördern. Er begrüsst insbesondere die frühzeitige Integrationsförderung für Schutzbedürftige und die Verstetigung der Integrationsvorlehre. Gleichzeitig fordert er eine langfristig gesicherte Finanzierung der Integrationsmassnahmen.
Familienzulagengesetz: Voller Lastenausgleich zwischen den Familienausgleichskassen
Bis 2029 wird der Lastenausgleich zwischen den Familienausgleichskassen neu gestaltet: Auch im Kanton Solothurn gilt er dann nicht mehr nur für Arbeitnehmende, sondern auch für Selbstständigerwerbende.
Regierungsratssitzung vom 22. Juni 2026
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 22. Juni 2026
Vorsicht beim Baden: Blaualgenblüten gefährden die Gesundheit
Blaualgen vermehren sich bei steigenden Temperaturen stark. Ihre Blüten können bei Menschen und Tieren starke Reaktionen auslösen. Beim Baden in stehenden Gewässern ist deshalb Vorsicht geboten.
Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden: Auftrag vergeben
Der Kanton Solothurn hat den Auftrag zur Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden in den kantonalen Durchgangszentren neu ausgeschrieben. Der Regierungsrat hat den Zuschlag der bisherigen Leistungserbringerin ORS Service AG erteilt. Sie hat das gesamthaft beste Angebot eingereicht.