Kanton Solothurn

Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich durch das kantonale Hochbauamt über die Probleme bei den Böden im Neubau Bürgerspital Solothurn informieren.

Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission stimmt dem Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2019 zu. Sie gibt zudem grünes Licht für die neue Leistungsperiode 2021 bis 2024 mit dem dazugehörigen Verpflichtungskredit.

Der Kantonsrat wird sich auch für die nächste Session nicht im Solothurner Rathaus treffen, sondern «extra muros» tagen: Die Septembersession findet in der Kiesofenhalle auf dem Attisholz-Areal statt.

Mit dem überarbeiteten Justizvollzugsgesetz will der Regierungsrat die Schnittstellen zwischen Gerichten, Strafverfolgungsbehörden und Justizvollzugsbehörden optimieren und damit öffentliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Die Justizkommission unterstützt die Vorlage und schlägt zwei Präzisierungen vor.

Die Finanzkommission beantragt dem Kantonsrat, die Initiative «Jetz si mir draa» anzunehmen. Dies jedoch unter der Bedingung, dass der Regierungsrat für die konkrete Umsetzung einen Gegenvorschlag präsentiert.

Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission spricht sich einstimmig für die Weiterführung der erfolgreichen Mehrjahresprogramme «Natur und Landschaft» sowie «Biodiversität im Wald» bis ins Jahr 2032 aus. Es geht dabei um Kosten von insgesamt rund 65 Millionen Franken.