Die Pendlerabzüge sollen im Kanton Solothurn überprüft und allenfalls angepasst werden. Dies beantragt die Finanzkommission dem Kantonsrat. Zudem empfiehlt die Kommission die Vorlage zur Verkehrsanbindung Thal zur Annahme. Die Standesinitiative zur Untertunnelung A1 hingegen lehnt sie ab.
Aktuell
Nach Bedarf publizieren die parlamentarischen Organe Medienmitteilungen. Hier finden Sie jeweils die 10 aktuellsten Medienmitteilungen aus dem Bereich des Parlaments. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den Link "Mehr ...".
Medienmitteilungen
-
Kanton soll Pendlerabzüge überprüfen
19.11.2020
-
Der Kanton Solothurn soll sich nächstes Jahr mit rund 77 Millionen Franken an der Prämienverbilligung beteiligen. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission stimmt dem entsprechenden Vorschlag des Regierungsrates zu. Zusammen mit dem Beitrag des Bundes stehen so rund 168 Millionen Franken zur Verfügung.
-
Mit der geplanten Verkehrsanbindung Thal soll die Klus vom Durchgangsverkehr befreit und die Erreichbarkeit der Region Thal massiv verbessert werden. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht mehrheitlich hinter dem entsprechenden Kredit von 74 Millionen Franken..
-
Die kantonsrätliche Justizkommission unterbreitet dem Kantonsrat einen Zweiervorschlag für die Wahl eines Oberrichters. Ebenfalls einen Zweiervorschlag macht sie für die Wahl einer Ersatzrichterin.
-
Soll der Kanton Solothurn einen Beitrag an die Neugestaltung des Platzes vor dem Kloster Mariastein leisten? Er soll dies zumindest prüfen, findet die Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrates und stimmt einem entsprechenden Prüfungsauftrag zu.
-
Die Finanzkommission beantragt dem Kantonsrat, den dringlichen Auftrag von Josef Maushart (CVP) «Vermeidung von Corona-bedingten Konkursen mit Stützmassnahmen» mit geändertem Wortlaut des Regierungsrates anzunehmen.
-
Die Ratsleitung hat beschlossen, dem Kantonsrat Solothurn für die Nachfolge im Amt des Ratssekretärs Herrn lic. iur. Markus Ballmer, geboren am 5. Mai 1980, zur Wahl vorzuschlagen.
-
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich in erster Lesung über den Voranschlag 2021, den Semesterbericht 2020, den IAFP 2021-2024 sowie die neuen Globalbudgetvorlagen und Mehrjahresplanungen informieren.
RSS-Feed abonnieren