Aktuell
Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten.
Aktuelle Meldungen
Geschäftsprüfungskommission veröffentlicht Untersuchungsbericht zu personalrechtlichen Ungereimtheiten bei der soH
Zu den im Rahmen einer begleitenden Oberaufsicht durchgeführten Untersuchung in Zusammenhang mit den finanziellen Leistungen an den ehemaligen CEO der Solothurner Spitäler AG (soH) und personalrechtlichen Vorgängen bei der soH hat die Geschäftsprüfungskommission ein externes Gutachten und einen Begleitbericht mit einer politischen Würdigung und Empfehlungen an den Regierungsrat veröffentlicht.
Neue Kantonsratsdokumente: 23. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat hat zwei Botschaft und Entwurf verabschiedet. Zudem hat er Stellung zu einer Interpellation genommen.
Eingereichte Vorstösse der Juni-Session 2026
An der Juni-Session wurden 32 neue Vorstösse (14 Aufträge, 3 Interpellationen, 15 Kleine Anfragen eingereicht)
Sessionsticker zur Juni-Session 2026
UPDATE 19.06.2026: Rückzug des Vorstosses A 0294/2025 (Gewerbeparks; Trakt. 12)
Neue Kantonsratsdokumente: 22. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat hat zwei Botschaft und Entwurf verabschiedet. Zudem hat er Stellung zu drei Kleinen Anfragen und eine Interpellation genommen.
Neue Kantonsratsdokumente: 21. Regierungsratssitzung 2026
Zwei parlamentarische Aufträge sind vom Regierungsrat behandelt worden.
Vorschau auf die Juni-Session 2026
Am 23. und 24. Juni trifft sich der Kantonsrat letztmals vor der Sommerpause. 29 Geschäfte stehen auf der Tagesordnung. Schwerpunkt bildet der Geschäftsbericht und Finanzgeschäfte.
Neue Kantonsratsdokumente: 20. Regierungsratssitzung 2026
Sechs Parlamentarische Vorstösse (2 Aufträge, 4 Kleine Anfragen) sind vom Regierungsrat behandelt worden.
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Solothurn