Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission

  • Gut 78 Millionen Franken sollen in den nächsten zwei Jahren für den Öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehen. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmte nach insgesamt drei Lesungen dem neuen Globalbudget ÖV für die Jahre 2022 bis 2023 mehrheitlich zu.


  • Bund und Kantone sollen ihr Beschaffungsrecht vereinheitlichen. Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission stimmt einstimmig für den Beitritt zur total revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen und sagt klar Ja zur Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen.


  • Büsserach und Breitenbach gehören zur bedeutenden Strassenverbindung vom Passwang her in Richtung Laufen und Basel. An Werktagen verkehren auf dieser Achse teils mehr als 5'000 Fahrzeuge. Der Strassenzustand ist schlecht, eine baldige Sanierung unumgänglich. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht hinter dem dafür notwendigen Kredit von 8,9 Millionen Franken.


  • Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der geänderten kantonalen Härtefallverordnung nach einer eingehenden Diskussion einstimmig zu. Mit der Verordnungsanpassung können künftig vom Bund festgelegte Änderungen schneller umgesetzt werden.


  • Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates stimmt der Änderung beim Vollzug der Härtefallmassnahmen zu. Sie fordert jedoch klar, dass die Gelder jetzt speditiv und ohne unnötige Hindernisse ausbezahlt werden.


  • Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt das Erstellen einer neuen Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenweg. Dadurch soll der wegen akuter Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt auf der nationalen Wanderroute Nr. 5 „Jura-Höhenweg“ wieder begehbar werden.


  • Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt den Bau eines neuen Schwerverkehrskontrollzentrums in Oensingen. Der Entscheid für das 19,25 Millionen Franken teure Bauprojekt fiel einstimmig.


  • Mit der geplanten Verkehrsanbindung Thal soll die Klus vom Durchgangsverkehr befreit und die Erreichbarkeit der Region Thal massiv verbessert werden. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht mehrheitlich hinter dem entsprechenden Kredit von 74 Millionen Franken..


  • RSS-Feed abonnieren