Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
beschlossen
Die Coronafallzahlen verdoppeln sich immer schneller. Allein übers Wochenende wurden im Kanton Solothurn 278 neue positive Fälle registriert. Weitere Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind unumgänglich.
Um die Ausbreitung von COVID-19 zu verhindern, braucht es auch die Mithilfe der Bevölkerung: Sowohl bei der Einhaltung der Distanz- und Hygieneregeln als auch beim vorsorglichen Testen bei Symptomen. Der Kantonsärztliche Dienst hat deshalb ein neues Testkonzept erarbeitet, das die Zusammenarbeit aller Akteure koordiniert und so die Testmöglichkeiten optimiert.
Ab sofort und bis 31. Januar 2021 sind im Kanton Solothurn Grossveranstaltungen mit über 1’000 Personen verboten. Damit reagiert der Regierungsrat auf die besorgniserregende Entwicklung der Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen.
Die Finanzkommission beantragt dem Kantonsrat, den dringlichen Auftrag von Josef Maushart (CVP) «Vermeidung von Corona-bedingten Konkursen mit Stützmassnahmen» mit geändertem Wortlaut des Regierungsrates anzunehmen.
Die Digitaltage 2020 bringen die Standorte Grenchen, Olten und Solothurn am 3. November 2020 in den Digitalisierungsmodus. Digitale Neueinsteiger und Fortgeschrittene sind eingeladen, für einen Tag in die Welt der Roboter, Virtual Reality und künstlichen Intelligenz einzutauchen. Workshops, Referate und Diskussionen – das Programm bietet einmalige physische und virtuelle Erlebnisse.
Der Bundesrat hat per 19. Oktober 2020 die Corona-Massnahmen verschärft. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat heute ergänzende Massnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Die Massnahmen betreffen Veranstaltungen und Gastwirtschaftsbetriebe und gelten ab 22. Oktober 2020.
Der Regierungsrat hat die kantonale Epidemienverordnung angepasst. Neu dürfen epidemienrechtliche Allgemeinverfügungen mit erheblicher Tragweite vom Departement des Innern erst nach Ermächtigung durch den Regierungsrat erlassen werden.