Kanton Solothurn

Das Staatsarchiv Solothurn erweitert seine Öffnungszeiten: Ab 17. August 2021 können Akten auch über die Mittagszeit im Lesesaal konsultiert werden. Zuvor bleibt das Staatsarchiv wegen Umbauarbeiten fünf Wochen geschlossen.

Natürliche Personen im Kanton Solothurn können ab Herbst 2021 die Steuerveranlagung und die Steuerrechnung übers E-Banking empfangen. Die Steuerrechnungen lassen sich mit wenigen Klicks mit einer E-Rechnung bezahlen. Der Regierungsrat hat dazu heute die rechtliche Grundlage geschaffen.

Der Bundesrat will Ethanol wieder in das Pflichtlager der lebenswichtigen Güter aufnehmen. Die Corona Pandemie und der damit verbundene hohe Bedarf an Desinfektionsmitteln zeigte auf, wie wichtig ein entsprechender Vorrat für unser Land ist. Der Regierungsrat begrüsst diesen Schritt.

Der Regierungsrat hat

Für die Datenschutzbeauftragte und ihr Team war 2020 ein arbeitsintensives Jahr, in welchem auf Grund der Pandemie unter erschwerten Rahmenbedingungen gearbeitet wurde. Die zeitliche Planung der Arbeiten war herausfordernd und musste laufend angepasst werden. Die Zahl der Geschäfte verharrte auf dem hohen Stand der Vorjahre.

Im Gesetz der Gebäudeversicherung sollen unverzüglich die Grundlagen geschaffen werden für die zentrale Beschaffung von Feuerwehrmaterial. Die Justizkommission des Kantonsrates unterstützt einen entsprechenden dringlichen Auftrag. Zudem hat sie an ihrer letzten Sitzung drei Personen für die Stelle eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin nominiert.