Die Finanzkommission stimmt den Gesetzesänderung im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung zu. Allerdings beantragt sie eine höhere finanzielle Beteiligung des Kantons, eine Befristung und einen Evaluationsbericht.
Medien
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Nach einem Vogelgrippe-Fall im Kanton Bern sind ab heute auch im Kanton Solothurn Massnahmen nötig. Dies, um eine Einschleppung in Vogelhaltungen zu verhindern. Vor allem Geflügelhalterinnen und -halter sind zum Schutz ihrer Tiere angehalten, präventive Massnahmen gegen das Virus zu ergreifen.
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Das Hochwasserschutzprojekt «Lebensraum Dünnern Oensingen bis Olten» soll die Region Gäu und ihre Bevölkerung vor schweren Hochwasserereignissen schützen und den Lebensraum der Dünnern aufwerten. Der Regierungsrat hat an der Sitzung vom 14. Januar 2025 den Kredit für das Hochwasserschutzprojekt zuhanden des Kantonsrats genehmigt.
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Der Regierungsrat ist heute zur ersten Sitzung im neuen Jahr zusammengekommen. Im Anschluss an die Sitzung fand der traditionelle Empfang des neuen Kantonsratspräsidenten statt. «Höchster Solothurner» 2025 ist Roberto Conti (SVP).
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Der Regierungsrat hat Christoph Stotzer als neuen Chef des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz angestellt. Er wird seine Funktion am 1. Februar 2025 antreten. Stotzer löst Diego Ochsner ab, der nach 13-jähriger Arbeit als Amtschef die Solothurner Kantonsverwaltung verlässt.
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Iris Schuler wird per 1. August 2025 die Leitung der Gewerblich-Industriellen Berufsfachschule Grenchen (GIBS) und des ZeitZentrums Grenchen (Uhrmacherschule) übernehmen. Der Regierungsrat hat die 37-Jährige als Rektorin von zwei Teilschulen des Berufsbildungszentrums BBZ Solothurn-Grenchen gewählt. Iris Schuler ersetzt damit den aktuellen Rektor Daniel Wegmüller.
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Regierungsratssitzung vom 14. Januar 2025
14.01.2025Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 14. Januar 2025
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Der Kanton Solothurn setzt bei kantonalen Vorlagen neu auf Erklärvideos. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erhalten so nebst der Abstimmungszeitung eine zusätzliche Möglichkeit, sich ausgewogen über anstehende Abstimmungen zu informieren.
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