Im ganzen Kanton Solothurn unterstützen Angehörige des Zivilschutzes das Gesundheitswesen und die Behörden bei der Bewältigung der Corona Pandemie. Morgen Samstag verteilen Sie Flyer an die Bevölkerung und leisten damit wichtige Aufklärungsarbeit.
Medien
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«COVID – 19» - Fokus Bildung
27.03.2020Engagiert, schnell und Flexibel handeln: Die Behörden, Schulleitende, Lehrpersonen, Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lernende, Lehrbetriebe und Berufsverbände sind in der aktuellen Situation stark gefordert. Dank guter Zusammenarbeit konnten praktikable Lösungen gefunden werden.
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Die Gesamtrechnung des Kantons Solothurn schliesst 2019 mit einem Ertragsüberschuss von 101,9 Mio. Franken ab und damit um 85,3 Mio. Franken besser als budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um 44,3 Mio. Franken.
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Der Regierungsrat hatte am Montagnachmittag einen Überbrückungsfonds mit 10 Millionen Franken für Selbstständigerwerbende beschlossen. Heute Nachmittag konnten die ersten Zahlungen ausgelöst werden.
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Sonntagsverkauf abgesagt
24.03.2020Aufgrund der ausserordentlichen Lage und der vom Bundesrat angeordneten Massnahmen beschliesst der Regierungsrat die Absage des saisonalen Sonntagsverkaufs vom 5. April 2020.
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Der Regierungsrat beschliesst eine Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19)
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Der Regierungsrat hat Kenntnis genommen von den Vernehmlassungsergebnissen zur Vorlage zur Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn. Er hält weitgehend an den vorgesehenen Änderungen fest und hat dem Finanzdepartement den Auftrag erteilt, die entsprechende Vorlage zu Handen des Kantonsrates vorzubereiten.
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Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Durchführung von internationalen Abkommen im Steuerbereich
24.03.2020Der Regierungsrat begrüsst, dass der Bund mit einer Gesetzesänderung für grössere Rechtssicherheit bei Verständigungsverfahren im Doppelbesteuerungsrecht sorgt.
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