Vote électronique (E-Voting)

Unterbruch E-Voting

Sehr geehrte Auslandschweizerinnen und -schweizer

Nach dem negativen Entscheid des Bundesrates vom 12. August 2015 zum Einsatz unseres E-Voting-Systems anlässlich der Wahlen 2015, haben sich die Staatsschreiber der betroffenen neun Kantone entschieden, das E-Voting-System nicht weiter zu betreiben. Zurzeit befindet sich die E-Voting-Landschaft der Schweiz in einer Phase der Neuordnung. Das weitere Vorgehen soll ohne Zeitdruck unter Einbezug aller Akteure festgelegt werden. Dem Aspekt der Sicherheit muss dabei höchste Priorität beigemessen werden, da dieser zentral für das Vertrauen der Bevölkerung und damit für den Erfolg der Umsetzung von E-Voting ist. Die Wiedereinführung von E-Voting für Auslandschweizer und die Einführung von E-Voting für Inlandschweizer bleibt weiterhin langfristiges Ziel des Regierungsrates des Kantons Solothurn.

Zurzeit können Sie nur brieflich oder an der Urne abstimmen und wählen und erhalten jeweils einen Stimmrechtsausweis ohne e-Voting-Angaben (d.h. ohne PIN-Code).

Wenn Sie brieflich abstimmen, unterschreiben Sie bitte den Stimmrechtsausweis im dafür vorgesehenen Feld. Ohne Unterschrift ist die Stimmabgabe ungültig.

Legen Sie den Stimmrechtsausweis so ins Zustellkuvert, dass die Rücksendeadresse der Gemeinde im Kuvertfenster gut sichtbar ist. Für Rücksendungen ist das Kuvert als ‚Priority‘ zu frankieren und rechtzeitig der Post aufzugeben. Das Kuvert muss bis spätestens am Samstag vor dem Abstimmungssonntag bei der Gemeinde eintreffen.

Es können keine Rechtsfolgen daraus abgeleitet werden, wenn das Stimmmaterial trotz rechtzeitigem Versand in der Schweiz zu spät bei der stimmberechtigten Person im Ausland eintrifft oder das Zustellkuvert zu spät bei der Stimmrechtsgemeinde ankommt (§ 62 Absatz 3 GpR, BGS 113.111).

Vielen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüsse

STAATSKANZLEI KANTON SOLOTHURN

Pascale von Roll

Leiterin Regierungsdienste / Politische Rechte