Künftig sollen Behördenkontrollen in Gastbetrieben möglich sein. Zudem soll professionelle Lottoveranstalter die Bewilligung zur Durchführung von Lottos verweigert werden, da sie keine gemeinnützigen, sondern kommerzielle Zwecke verfolgen. Um das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz anpassen zu können, wird nun das Vernehmlassungsverfahren eingeleitet.
Mai 2024
-
-
Das kantonale Jagdgesetz wird einer Teilrevision unterzogen. Letzten Herbst hat der Regierungsrat eine öffentliche Vernehmlassung gestartet. Nach Auswertung aller Stellungnahmen werden nun dem Kantonsrat Botschaft und Entwurf unterbreitet.
-
Die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in der Schweiz soll weiterentwickelt werden. Der Bundesrat schlägt vor, dass elektrisch angetriebene Fahrzeuge künftig ebenfalls abgabepflichtig werden. Der Regierungsrat erklärt sich mit den vorgeschlagenen Änderungen der LSVA einverstanden.
-
Regierungsratssitzung vom 14. Mai 2024
14.05.2024Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 14. Mai 2024
-
Die neue Sonderausstellung «Abgefeuert und explodiert» im Pächterhaus des Museums Blumenstein in Solothurn zeigt ein Kanonenfragment aus dem 17. Jahrhundert. Gefunden wurde das 2,5 Kilogramm schwere Bronzestück auf der Martinsflue bei Rüttenen. Das Geschütz ist möglicherweise in der Übungsschanze der Solothurner Artillerie im sogenannten Franzoseneinschlag explodiert.
-
Barockmusik auf Schloss Waldegg
13.05.2024Markus Niederhauser (historische Klarinetten) und Francesco Addabbo (Cembalo) spielen Werke barocker Komponisten auf Schloss Waldegg.
-
Am 27. März 2024 hat der Solothurner Kantonsrat mit 80 zu 10 Stimmen dem Verpflichtungskredit in Höhe von 20,2 Millionen Franken für die Sanierung und Umgestaltung der Baselstrasse zugestimmt. Gegen diesen Beschluss wurde beim Bundesgericht eine Stimmrechtsbeschwerde erhoben.
-
Der Kanton Solothurn hat erstmals Wildwarngeräte aufgestellt: in Gretzenbach und Seewen. Dadurch sollen Kollisionen von Motorfahrzeugen mit Wildtieren reduziert werden. Auch das Tierleid soll dank der neuen, elektronischen Geräte so klein wie möglich gehalten werden.
RSS-Feed abonnieren