Volkswirtschaftsdepartement

Die vorliegenden Dokumente mit den einzelnen Massnahmen reflektieren den Stand per 17. Dezember 2024, nach der Regierungssitzung.

KR = Kantonsrat | RR = Regierungsrat

Massnahmen in der Kompetenz des Kantonsrats

Massnahme Entscheid Kantonsrat
Gde_VWD_05 Kürzung des STAF-Ausgleichs in den Jahren 2026/2027 Zustimmung ohne Änderungen

Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats

Massnahme Status 
D_VWD_02 Härtefall auslaufen lassen vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_04 Integration Buchhaltung Arbeitslosenkasse in Abteilung Betriebswirtschaft vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_05 Automatisierung der Arbeitsabläufe für das Betriebsbewilligungsverfahren vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_06 Massnahmen über Forstfonds finanzieren vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_07 Kürzungen Leistungsvereinbarungen Bereich Arten- und Lebensraumschutz sowie Öffentlichkeitsarbeit mit Vogelschutz, Bauernverband, Fischerei vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_08 Streichung Förderung Rehkitzrettung ab 2026 vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_09 Kürzung bei Einzelprojekten um 25 % vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_10 Befristete Reduktion der Betriebshilfe an die Solothurnische Landwirtschaftliche Kreditkasse (SLK) vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_11 Nachwuchsförderung (Praktikumsplätze) reduzieren vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_12 Einsparungen bei Dienstleistungsaufträgen an Dritte vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_13 Militärverwaltung prüfen; vakante Stellen nicht besetzen vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_14 Verzicht auf Beiträge an militärische Vereine und Organisationen vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_15 Überprüfung Anschaffung Fahrzeuge (evtl. Reduktion Anzahl Fahrzeuge) vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
D_VWD_16 Neuausrichtung Fachstelle Standortförderung vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet
Gde_VWD_01 Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden: Kürzung ordentlicher jährlicher Staatsbeitrag für die Jahre 2025 – 2028 vom KR zur Kenntnis genommen,
vom RR verabschiedet

Legende zu den Kategorien: G = Gebühren | Gde = Gemeinden | P = Personal | D = Diverse