Kanton Solothurn

2021 feiert die Archäologie ein kleines Jubiläum. Vor zehn Jahren, am 27. Juni 2011, wurden die „Prähistorischen Pfahlbauten um die Alpen“ offiziell in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen: 111 Fundstellen in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien und der Schweiz sind seither UNESCO-Welterbe, stellvertretend für die über 1000 bekannten Pfahlbaufundstellen aus der Jungsteinzeit und Bronzezeit. Anlässlich des Jubiläumsjahres finden…

In Form einer Änderung des Krankenversicherungsgesetzes hat der Bundesrat einen indirekten Gegenvorschlag zur «Prämien-Entlastungs-Initiative» geschaffen. Der Regierungsrat steht dem indirekten Gegenvorschlag kritisch gegenüber.

Der Bund will das Patentprüfungsverfahren modernisieren und es in-ternationalen Standards anpassen. Das aktuelle Verfahren ist zwar re-lativ günstig, berücksichtigt jedoch nicht, ob eine Erfindung auch neu-artig ist. Das neue Gesetz führt zu mehr Rechtssicherheit und macht Schweizer Patente weniger anfechtbar. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen.

Das Kulturleitbild des Kantons Solothurn sieht vor, die Zusammensetzung des kantonalen Kuratoriums den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Neu wird deshalb eine Fachkommission für die Beurteilung von Gesuchen aus den Bereichen Brauchtum, Geschichte und Wissenschaft eingesetzt.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Die Weiterverbreitung von Covid-19-Infektionen muss schnell erkannt und wirksam eingedämmt werden. Der Kanton erweitert deshalb seine Teststrategie und setzt auf mobile Einsatzteams, welche in Verdachtsfällen vor Ort Tests durchführen, und empfiehlt ein Mitarbeiter-Screening in Alters- und Pflegeheimen.