Kanton Solothurn

Mit der Frühlingssonne lädt die «neue» Emme zu Ausflügen und Entdeckungen ein. Trotzdem kann das geplante Einweihungsfest Ende Mai nicht stattfinden. Wegen der unsicheren Corona-Situation wird voraussichtlich erst im Mai oder Juni 2022 gefeiert. Trotzdem durchgeführt wird der Wettbewerb für die Schulen. Ebenso geht die neue Emme-App im Juni 2021 online.

Das Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn hat im Auftrag des Regierungsrates zwölf Förderpreise 2021 und zwei Atelierstipendien in Paris 2022 vergeben.

Voraussichtlich können Solothurner Einwohnergemeinden mit finanzieller Unterstützung rechnen, wenn sie ihre familienergänzende Kinderbetreuung ausbauen. Möglich wird dies, weil das Bundesamt für Sozialversicherungen in einem Vorentscheid die entsprechenden Subventionen grundsätzlich anerkannt hat. Die vorerst provisorische Finanzhilfe gilt ab dem 1. August 2020 für die Dauer von drei Jahren.

Der Kanton Solothurn will repetitive Tests in Unternehmen und weiteren Institutionen durchführen. Das ist logistisch anspruchsvoll. Deshalb hat der Regierungsrat für die Durchführung zwei Unternehmen beauftragt. Institutionen aus den entsprechenden Bereichen sowie Unternehmen können sich per sofort anmelden.

Neu können Unternehmen im Kanton Solothurn bereits ab einer Umsatzeinbusse von 25 Prozent – anstelle von bisher 40 Prozent – Härtefallhilfen beantragen. Zudem können Unternehmen, die keinen Härtefallbeitrag erhalten haben, einen Miet- und Pachtzinsbeitrag beantragen.

Gastronomiebetriebe sollen die Möglichkeit erhalten, die Überdachung von Terrassen auch nach dem 30. April 2021 in einem vereinfachten Verfahren bewilligen zu lassen. Der Regierungsrat hat die Notverordnung, die für den Winter galt, entsprechend angepasst.