Kanton Solothurn

Der Schulstart nach den Weihnachtsferien am 3. bzw. 10. Januar soll sicher gestaltet und der Präsenzunterricht möglichst uneingeschränkt gewährleistet werden. Deshalb wird der Unterricht im neuen Jahr mit zwei Sicherheitswochen beginnen: Damit wird die Maskenpflicht temporär auch auf die dritten und vierten Primarklassen ausgeweitet.

Der Kanton Solothurn verlängert die Leistungsvereinbarung mit frabina. Die Beratungsstelle unterstützt Ausländerinnen und Ausländer und Menschen, die von rassistischer Diskriminierung betroffen sind. Im Jahr 2021 haben 180 Personen das Angebot von frabina genutzt.

Die Jahresrechnungen der Solothurner Gemeinden schlossen im Jahr 2020 überwiegend positiv ab: 72 Prozent der 109 Einwohnergemeinden erzielten einen Ertragsüberschuss. Dies ist der jährlich erscheinenden Publikation «Finanzstatistik 2020 – Einwohnergemeinden» zu entnehmen.

Der Kanton Solothurn stockt die Impfkapazitäten weiter auf und rekrutiert dafür zusätzliches Personal. Ziel ist es, die Bevölkerung möglichst rasch mit einer Auffrischimpfung versorgen zu können. Kinder ab fünf Jahren können ab Januar 2022 gegen Covid-19 geimpft werden.

Der Regierungsrat beschliesst zusammen mit der Umsetzung der Initiative «Jetz si mir draa» einen Gegenvorschlag, der gezielt Familien sowie tiefe und mittlere Einkommen entlasten will und im Unterschied zur Initiative für die öffentliche Hand finanziell tragbar ist.

Der Kanton setzt sich für einen risikoarmen Umgang der Solothurner Bevölkerung mit Suchtmitteln ein. Der Regierungsrat hat dazu ein neues Suchtpräventionsprogramm genehmigt. Im Zentrum steht ein umfassender Jugendschutz. Aber auch die breite Bevölkerung soll über die Risiken im Umgang mit Suchtmitteln sensibilisiert werden.