Kanton Solothurn

Der Regierungsrat verlängert die kantonale Vergütung für Impfungen in Arztpraxen und Apotheken bis Ende Juli 2022. Damit soll die rasche und niederschwellige Versorgung mit Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen auch im Jahr 2022 gewährleistet werden. Arztpraxen und Apotheken haben bisher 50'000 Impfungen durchgeführt.

Vier parlamentarische Initiativen wollen verschiedene Anpassungen am Mietrecht vornehmen. Der Regierungsrat hat Verständnis für die vorgeschlagenen Anpassungen, steht diesen jedoch teilweise kritisch gegenüber.

Aufgrund der verschlechterten epidemiologischen Lage ordnet der Kanton Solothurn ab 1. Dezember 2021 eine erweiterte Maskentragpflicht in bestimmten Innenräumen und bei Anlässen mit mehr als 1'000 Personen in Aussenbereichen an. An öffentlichen Veranstaltungen, an Fach- und Publikumsmessen, in Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen darf zudem nur noch sitzend konsumiert werden.

Die als Notverordnung ausgestattete Härtefallverordnung-SO des Kantons Solothurn tritt am 31. Dezember 2021 automatisch ausser Kraft. Daher werden die für die Missbrauchsbekämpfung benötigten Regeln in ein ordentliches Covid-19-Härtefallgesetz überführt.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Die Eidgenössische Kommission für Impffragen und das BAG empfehlen die Auffrischimpfung (Booster) neu für Personen ab 16 Jahren. Im Kanton Solothurn wird die Impfkapazität massiv erhöht. Ab morgen können sich alle Personen ab 16 Jahren für eine Boosterimpfung anmelden.