Kanton Solothurn

Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der geänderten kantonalen Härtefallverordnung nach einer eingehenden Diskussion einstimmig zu. Mit der Verordnungsanpassung können künftig vom Bund festgelegte Änderungen schneller umgesetzt werden.

Der Bundesrat hat am 14. April 2021 einen dritten Öffnungsschritt beschlossen. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesrats zur Kenntnis und sieht von verschärften kantonalen Regelungen ab. Er hat zudem das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe aufgehoben und die übrigen kantonalen Massnahmen bis am 31. Juli 2021 verlängert.

Der Bundesrat hat per 1. April 2021 die geänderte Covid-19-Kulturverordnung in Kraft gesetzt. Insbesondere für selbständigerwerbende Kulturschaffende und für Freischaffende wurde damit die Unterstützung verstärkt. Der Kanton Solothurn übernimmt diese Bestimmungen unverändert.

Im Zusammenhang mit einem tot aufgefundenen Mann in Olten im Jahr 2015 erhebt die Staatsanwaltschaft nun Anklage. Ein 59-jähriger Schweizer hat sich insbesondere wegen vorsätzlicher Tötung vor Gericht zu verantworten.

Auf Überflutungsflächen und Kiesbänken an der renaturierten Emme in Biberist und Derendingen hat sich heuer der Flussregenpfeifer angesiedelt. Informationstafeln weisen neu auf diese Vogelart hin. Nun informiert und sensibilisiert eine ausgebildete Rangerin während der Brutzeit bis Mitte Juli die Erholungssuchenden über den stark gefährdeten Vogel.

Am 13. März 2019 ist ein Mann in ein Einfamilienhaus in Gretzenbach eingedrungen und hat zwei Personen überfallen. Beim Verlassen der Liegenschaft konnte der Mann mit Deliktsgut von der Polizei angehalten werden. Die Staatsanwaltschaft erhebt nun Anklage wegen mehrfachen qualifizierten Raubes und Hausfriedensbruchs.