Kanton Solothurn

Nach dem Wegfall des Freizügigkeitsabkommens aufgrund des Brexits soll ein möglichst gegenseitiger weitgehender Zugang für Dienstleister in der Schweiz und in Grossbritannien und Nordirland erhalten bleiben. Dies wird künftig ein befristetes Abkommen zwischen den beiden Staaten sicherstellen, das auch für den Wirtschaftsstandort Solothurn von Bedeutung ist.

Das Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility-Pricing will es den Kantonen ermöglichen, regionale Modelle zur Preisgestaltung im privaten und öffentlichen Verkehr auszutesten. Der Regierungsrat steht einer zeitlich und örtlich differenzierten Preisgestaltung im öffentlichen und privaten Verkehr (Mobility-Pricing) positiv gegenüber. Er fordert den Bund jedoch dazu auf, selbst eine aktivere Rolle bei der Entwicklung von Mobility-Pricing zu…

Der Kanton hat eine neue Strategie zum Jugendschutz im Suchtbereich erarbeitet und sucht entsprechende Mandatspartner. Ab 2022 soll die Strategie umgesetzt werden. Dadurch soll der Jugendschutz im Suchtbereich gestärkt und die Zusammenarbeit verbessert werden.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Der Kanton Solothurn baut sein Testangebot weiter aus. Neu bieten auch die beiden Screening-Zentren in Olten und Solothurn PCR-Spuck-Tests an.

Der Regierungsrat vergibt für das Jahr 2021 neun Preise in den Bereichen Sportförderung und Sportverdienste. Die Auszeichnungen haben einen Gesamtwert von 68'000 Franken.