Aktuell

Ratsdokumente zur 9. UMBAWIKO und 8. JUKO-Sitzung

Die Dokumente aus der 9. UMBAWIKO- und der 8. JUKO-Sitzung liegen vor.

02.02.2022

Ratsdokumente aus der 8. Regierungsratssitzung 2022

Der Regierungsrat hat zum Auftrag "Reaktivierung eines Impfzentrums im Bezirk Dorneck-Thierstein" sowie zur Kleinen Anfrage "Handlungsbedarf bei der Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigungen" Stellung genommen.

01.02.2022

Rückblick Januar-Session 2022

Der Kantonsrat hat anlässlich der Januar-Session 2022 an zwei Sitzungshalbtagen 14 Geschäfte behandelt. 15 neue Vorstösse wurden eingereicht.

28.01.2022

Bulletin der 2. Kantonsratssitzung 2022

Der Kantonsrat hat an seiner 2. Sitzung die Beratung des Volksschulgesetzes abgeschlossen und sich mit der Volksinitiative "Jetz si mir draa" auseinandergesetzt.

27.01.2022

Bulletin der 1. Kantonsratssitzung 2022

Der Kantonsrat hat an seiner 1. Sitzung im 2022 das Covid-19-Härtefallgesetz sowie die Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" behandelt. Ebenfalls hat er mit der Beratung der Totalrevision des Volksschulgesetzes begonnen.

25.01.2022

Ratsdokumente aus der 6. Regierungsratssitzung 2022

Der Regierungsrat hat zu einem Auftrag bzgl. Harmonisierung der Enteignungsbestimmungen sowie zum abweichenden Kommissionsantrag der FIKO zum Covid-19-Härtefallgesetz Stellung genommen.

24.01.2022

Finanz- und Lastenausgleich 2022: Eröffnung Beiträge und Abgaben

27.01.2022

Ratsdokumente zur 8. FIKO-Sitzung und 7. JUKO-Sitzung

Die FIKO hat die Volksinitiative "Jetz si mir draa", die beiden Gesetzesvorlagen "Teilrevision Steuergesetz" und "Covid-19-Härtefallgesetz" sowie einen parlamentarischen Auftrag behandelt. Die JUKO hat den Wahlvorschlag zur Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin verabschiedet.

14.01.2022