Aktuell

Bulletin der 2. Kantonsratssitzung 2022

Der Kantonsrat hat an seiner 2. Sitzung die Beratung des Volksschulgesetzes abgeschlossen und sich mit der Volksinitiative "Jetz si mir draa" auseinandergesetzt.

27.01.2022

Bulletin der 1. Kantonsratssitzung 2022

Der Kantonsrat hat an seiner 1. Sitzung im 2022 das Covid-19-Härtefallgesetz sowie die Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" behandelt. Ebenfalls hat er mit der Beratung der Totalrevision des Volksschulgesetzes begonnen.

25.01.2022

Ratsdokumente aus der 6. Regierungsratssitzung 2022

Der Regierungsrat hat zu einem Auftrag bzgl. Harmonisierung der Enteignungsbestimmungen sowie zum abweichenden Kommissionsantrag der FIKO zum Covid-19-Härtefallgesetz Stellung genommen.

24.01.2022

Finanz- und Lastenausgleich 2022: Eröffnung Beiträge und Abgaben

27.01.2022

Ratsdokumente zur 8. FIKO-Sitzung und 7. JUKO-Sitzung

Die FIKO hat die Volksinitiative "Jetz si mir draa", die beiden Gesetzesvorlagen "Teilrevision Steuergesetz" und "Covid-19-Härtefallgesetz" sowie einen parlamentarischen Auftrag behandelt. Die JUKO hat den Wahlvorschlag zur Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin verabschiedet.

14.01.2022

Solothurner Waldwanderungen neu online im WebGIS

13.01.2022

Tagesordnung der Januar-Session 2022

Die Traktandenliste der nächsten Session vom 25. und 26. Janaur 2022 liegt vor. Ebenfalls sind die dazugehörigen Sitzungsunterlagen im Sessionsbereich online abrufbar.

12.01.2022

Ratsdokumente aus der 1. Regierungsratssitzung 2022

Der Regierungsrat hat heute zu zwei parlamentarischen Vorstössen und zu zwei Anträgen auf Erlass eines Planungsbeschlusses zum Legislaturplan 2021-2025 Stellung genommen.

11.01.2022