Aktuell

Ratsdokumente aus der 53. Regierungsratssitzung

Der Regierungsrat hat zwei parlamentarische Vorstösse beantwortet und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.

06.12.2021

Ratsdokumente aus der 55. Regierungsratssitzung

Der Regierungsrat hat die Interpellation "Richard Aschberger: Fragen zur Fahrzeugkontrollschilder-Thematik im Kanton Solothurn" beantwortet und zum abweichenden Antrag der UMBAWIKO zum "Dringlichen Auftrag Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Bei Härtefallentschädigung alle Unternehmen gleichbehandeln" Stellung genommen.

14.12.2021

Ratsdokumente aus der 56. Regierungsratssitzung

Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Volksinitiative "Jetz si mir draa" und zum ausformulierten Gegenvorschlag an den Kantonsrat verabschiedet. Zudem hat er zu fünf parlamentarischen Vorstössen und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.

21.12.2021

Rückblick Dezember-Session 2021

Der Kantonsrat hat am 15. Dezember 2021 die Dezember-Session 2021 beendet. In drei Sitzungshalbtagen wurden insgesamt 40 Geschäfte behandelt.

17.12.2021

Zulassung ambulant tätiger Leistungserbringer ab 2022

16.12.2021

Gutachten führt zu Änderung der Bestimmungen für Stand Up Paddler im Wasser- und Zugvogelreservat Aare bei Solothurn

15.12.2021

Bulletin der 20. Kantonsratssitzung

Der Kantonsrat hat am zweiten Tag der Dezember-Session den Voranschlag 2022 weitgehend durchberaten. Daneben wurde das Kantonsratspräsidium 2022 gewählt und zwei Rechtsetzungsgeschäfte behandelt.

08.12.2021

Bulletin der 19. Kantonsratssitzung

Der erste Sessionstag stand ganz im Zeichen der Beratung des Voranschlags. Daneben wurden zwei weitere Sachgeschäfte und ein Rechtsetzungsgeschäft verabschiedet. Zudem wurde ein dringlicher Auftrag entgegen genommen.

07.12.2021