Gremien
Ratsleitung
Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier.
Kommissionen
Der Solothurner Kantonsrat verfügt über folgende sieben ständige Kommissionen:
Kommission | Mitglieder | Vorsitz |
---|---|---|
Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) | 15 | Tamara Mühlemann Vescovi (Die Mitte, Zuchwil) |
Finanzkommission (FIKO) | 15 | Matthias Borner (SVP, Olten) |
Geschäftsprüfungskommission (GPK) | 15 | Hansueli Wyss (FDP, Brügglen) |
Justizkommission (JUKO) | 15 | Daniel Urech (Grüne, Dornach) |
Redaktionskommission (REDKO) | 3 | Thomas Fürst (FDP, Olten) |
Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) | 15 | Luzia Stocker (SP, Olten) |
Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) | 15 | Mark Winkler (FDP, Witterswil) |
Neben diesen ständigen Kommissionen kennt der Kantonsrat auch das Instrument der parlamentarischen Untersuchungskommission. Zurzeit amtet keine Untersuchungskommission. Die Ratsleitung kann in ihrer Eigenschaft als Führungsorgan des Parlaments zudem sogenannte Spezialkommissionen einsetzen, zum Beispiel zur Vorberatung von umfangreichen Geschäften, die in den Aufgabenbereich mehrerer ständiger Kommissionen fallen würden. Deren Mitgliederzahl und Aufgaben werden nach Bedarf bestimmt. Seit der November-Session 2021 existiert die Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat mit sechs Mitgliedern unter dem Vorsitz von David Häner (FDP, Breitenbach).
Fraktionen
Mindestens 5 Mitglieder des Kantonsrates können sich zu einer Fraktion zusammenschliessen. In der Legislaturperiode 2021-2025 gibt es folgende sechs Fraktionen:
Fraktion | Anzahl Mitglieder | Kommissionssitze |
---|---|---|
FDP.Die Liberalen | 22 | 21 |
Mitte-Fraktion. Die Mitte – EVP | 21 | 20 |
SVP | 21 | 20 |
SP/Junge SP | 20 | 18 |
Grüne | 10 | 9 |
glp | 6 | 5 |
Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktionen in den Organen des Kantonsrates richtet sich nach ihrer Grösse und wird von der Ratsleitung jeweils zum Legislaturbeginn festgelegt.
Parlamentarische Gruppen
Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft jederzeit allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern offen.
Parlamentarische Gruppe | Präsident |
---|---|
Natur und Umwelt | Georg Nussbaumer (Die Mitte, Hauenstein) |
Wirtschaft und Gewerbe | Richard Aschberger (SVP, Grenchen) |
Alter & Gesundheit | Hardy Jäggi (SP, Recherswil) |
Dialog | Urs Huber (SP, Olten) |
Haus und Grundeigentum | Mark Winkler (FDP, Witterswil) |
Kind und Jugend (PGKJ) | Tamara Mühlemann Vescovi (Die Mitte, Zuchwil) |