RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat
Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023)
Aktuell sind keine Rechtsetzungsgeschäfte oder Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse spruchreif.
Rechtsetzungsgeschäfte (RG)
| Geschäft | Datum | Departement | Kommission |
|---|---|---|---|
| RG 040/2023: Änderung des Verzeichnisses der solothurnischen Gemeinde | 28.02.2023 | VWD | SOGEKO |
Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse (SGB)
| Geschäft | Datum | Departement | Kommission |
|---|---|---|---|
| SGB 042/2023: Standesinitiative zur Versorgungssicherheit der Kinder- und Jugendpsychiatrie | 07.03.2023 | DDI | SOGEKO |