Volkswirtschaftsdepartement

Die vorliegenden Dokumente mit den einzelnen Massnahmen reflektieren den Stand per 17. Dezember 2024, nach der Regierungssitzung.

^{KR = Kantonsrat | RR = Regierungsrat}

Massnahmen in der Kompetenz des Kantonsrats

Massnahme	Entscheid Kantonsrat
Gde_VWD_05 Kürzung des STAF-Ausgleichs in den Jahren 2026/2027	Zustimmung ohne Änderungen

Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats

Massnahme	Status
D_VWD_02 Härtefall auslaufen lassen	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_04 Integration Buchhaltung Arbeitslosenkasse in Abteilung Betriebswirtschaft	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_05 Automatisierung der Arbeitsabläufe für das Betriebsbewilligungsverfahren	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_06 Massnahmen über Forstfonds finanzieren	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_07 Kürzungen Leistungsvereinbarungen Bereich Arten- und Lebensraumschutz sowie Öffentlichkeitsarbeit mit Vogelschutz, Bauernverband, Fischerei	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_08 Streichung Förderung Rehkitzrettung ab 2026	vom KR abgelehnt
D_VWD_09 Kürzung bei Einzelprojekten um 25 %	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_10 Befristete Reduktion der Betriebshilfe an die Solothurnische Landwirtschaftliche Kreditkasse (SLK)	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_11 Nachwuchsförderung (Praktikumsplätze) reduzieren	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_12 Einsparungen bei Dienstleistungsaufträgen an Dritte	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_13 Militärverwaltung prüfen; vakante Stellen nicht besetzen	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_14 Verzicht auf Beiträge an militärische Vereine und Organisationen	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_15 Überprüfung Anschaffung Fahrzeuge (evtl. Reduktion Anzahl Fahrzeuge)	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
D_VWD_16 Neuausrichtung Fachstelle Standortförderung	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet
Gde_VWD_01 Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden: Kürzung ordentlicher jährlicher Staatsbeitrag für die Jahre 2025 – 2028	vom KR zur Kenntnis genommen, vom RR verabschiedet

_{Legende zu den Kategorien: G = Gebühren | Gde = Gemeinden | P = Personal | D = Diverse}

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