Anhebung Familienzulagen

Worum geht es?

Die Familienzulagen im Kanton Solothurn sollen erhöht werden. Es sind finanzielle Zuschüsse, die Eltern zusätzlich zu ihrem Lohn oder anderen Sozialleistungen erhalten, um die Kosten für ihre Kinder zu decken. Sie bestehen aus Kinderzulagen für Kinder bis 16 Jahren, und aus Ausbildungszulagen für Jugendliche ab 16 Jahre bis maximal 25 Jahre. 

Derzeit werden für Kinderzulagen 215 Franken im Monat ausbezahlt, künftig sollen es 230 Franken sein. Die Ausbildungszulage beträgt aktuell 268 Franken im Monat, neu soll sie bei 280 Franken liegen. Die Mehrkosten für Arbeitgebende (Unternehmen, Kanton, Gemeinden) werden auf 7,9 Millionen Franken pro Jahr veranschlagt (siehe Berichtigung Abstimmungsunterlagen).

Der Kantonsrat hat der Vorlage bereits zugestimmt: 49 Ja, 44 Nein, 0 Enthaltungen. Weil die notwendige Zweidrittelsmehrheit der anwesenden Kantonsratsmitglieder nicht erreicht wurde, unterliegt die Gesetzesrevision dem obligatorischen Referendum.

Die wichtigsten Informationen

Information für Menschen mit Sehbehinderung
Der Kanton Solothurn bietet die kantonalen Abstimmungsunterlagen auch als Hörfassung im DAISY-Format an. Weiter Informationen finden Sie bei der Schweizerischen Bibliothek für Blinde, Seh- und Lesebehinderte (SBS): Abstimmungsunterlagen als Hörzeitschrift

Video: Teilrevision des Sozialgesetzes – Anhebung der Familienzulagen