Massnahmenplan 2024

Auf rotem Grund aufgereiht alle Münzen der Schweizer Währung vom Fünfliber bis zum Föifi

Die finanzielle Situation des Kantons Solothurn ist und bleibt angespannt.

Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat ein Massnahmenpaket im Umfang von gut 60 Millionen Franken geschnürt. Mit den vorgeschlagenen 113 Massnahmen will er den Finanzhaushalt bis 2028 stabilisieren und die finanzpolitische Handlungsfähigkeit des Kantons erhalten.

Am Ende des Prozesses soll ein ausgewogenes, konsensfähiges Reformprogramm vorliegen. Dies gelingt nur gemeinsam und erfordert Zugeständnisse von allen Seiten. Die vorgeschlagenen Massnahmen wurden an einem «Runden Tisch» diskutiert. Die Kompetenzen zur Umsetzung liegen letztlich bei Parlament und Regierung.

 

Das Massnahmenpaket in Zahlen

(in 1000 Franken) 

Departement   2024 2025 2026 2027 2028 Folgejahre
BJD Bau und Justiz 395 6'204 6'744 9'955 10'136 8'986
DBK Bildung und Kultur 0 1'657 10'213 10'515 10'741 10'883
FD Finanzen 0 19'991 22'426 20'101 21'101 20'001
DDI Inneres 770 9'445 14'943 16'003 15'803 15'663
VWD Volkswirtschaft 110 2'212 3'712 3'724 3'724 2'033
STK  Staatskanzlei 0 26 26 511 661 2'501
Gesamtergebnis 1'275 39'535 58'064 60'809 62'166 60'067

Der weitere Zeitplan

Für sämtliche Departemente und die Staatskanzlei liegt nun also ein Paket mit geeigneten Massnahmen vor. Diese sind auf diversen Kompetenzwegen zu beschliessen: Kantonsrat oder Regierungsrat.

Oktober 2024 Regierungsratsbeschluss, Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat liegen planmässig vor
Dezember 2024 Behandlung Massnahmenpaket (Teil Kompetenz Kantonsrat) in der Dezember-Session des Parlaments