November 2023

Chemikalien am Arbeitsplatz: Gesetzesgrundlagen sollen klarer werden

  • 28.11.2023

Der Bund will das Informations- und Dokumentationssystem zur Umsetzung und den Vollzug der Pflicht zum sorgfältigen Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz gesetzlich verankern. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen auf Verordnungsstufe.

Nach dem Arbeitsgesetz und dem Chemikaliengesetz müssen Arbeitgeber das Leben und die Gesundheit der Arbeitnehmenden vor schädlichen Einwirkungen durch gefährliche Chemikalien am Arbeitsplatz schützen. Ein vom Bund entwickeltes IT-System unterstützt die betroffenen Betriebe dabei, diese Sorgfaltspflichten einzuhalten. Weiter stellt es den Vollzugsbehörden auf kantonaler Ebene die nötigen Werkzeuge für ihre Kontrollen zur Verfügung. Durch eine entsprechende Gesetzesanpassung auf Verordnungsstufe sollen die Pflichten präzisiert werden. Weiter sollen die nötigen IT-Werkzeuge validiert werden, so dass sie für die Vollzugsbehörden auf kantonaler Stufe nutzbar sind.

Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Revision, da eine rechtliche Grundlage für die IT-Applikation notwendig ist und die Präzisierung der bestehenden Pflicht zum sorgfältigen Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz die korrekte und einheitliche Umsetzung fördert.