Aktuell
Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten.
Aktuelle Meldungen
Vorschau auf die März-Session 2026
Am 17. März 2026 beginnt die dreitägige März-Session 2026 des Kantonsrat. Auf der Traktandenliste stehen 42 Geschäfte. Schwerpunkte bilden der Legislaturplan (inkl. 20 Planungsbeschlüsse).
Neue Kantonsratsdokumente: 6. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat hat 11 Vorstösse beantwortet, unter anderem A 0232/2025 (Standesinitiative Netzgebühren Grossverbraucher), A 02135/2025 (Kitas Kinder mit Behinderungen), A 0246/2025 (Verantwortung Kantonsrat bei Pensen) und A 0251/2025 (0251/2025 (Grundlagendaten Energieplanung).
Neue Kantonsratsdokumente: 8. FIKO-Sitzung
Die FIKO stimmt den Investitionsbeiträgen für zwei Bildungszentren zu. Bei zwei von sechs behandelten Planungsbeschlüssen zum Legislaturplan 2025-2029 wird im Unterschied zum Regierungsrat Erheblicherklärung beantragt.
Neue Kantonsratsdokumente: 5. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat stimmt einem parlamentarischen Auftrag zur Einführung von Ordnungsvorschriften für Bewilligungsverfahren und einem Auftrag zur Abschaffung des "Check 3" mit einem jeweils geänderten Wortlaut zu. Weiter wurde eine Kleine Anfrage zum Prämienverbilligungssystem und eine Anfrage zu häuslicher Gewalt beim Besuchsrecht beantwortet.
Treffen der Leitungen der Parlamente Thurgau und Solothurn
Am 18. Februar 2026 war die Ratsleitung des Kantonsrats zu Besuch beim Grossen Rat des Kantons Thurgau. Beim Treffen der Leitungsorgane beider Parlamente stand der Erfahrungsaustausch im Vordergrund. Es handelte sich um den Gegenbesuch zum im letzten Jahr im Kanton Solothurn durchgeführten Austausch.
Neue Kantonsratsdokumente: 4. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat hat zu Handen des Parlaments die Antworten zu einer Interpellation und drei Kleinen Anfragen verabschiedet. Weiter hat der Regierungsrat zu den abweichenden Kommissionsanträgen zu drei Planungsbeschlüssen Stellung genommen.
Ratsdokumente aus der 3. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zu einem Geschäft verabschiedet und zu elf parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
Ratsdokumente aus der 2. Regierungsratssitzung 2026
Der Regierungsrat Botschaft und Entwurf zu einem Geschäft verabschiedet und zu drei parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
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