Aktuell
Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten.
Aktuelle Meldungen
Dokumente aus der 5. SOGEKO- und der 6. BIKUKO-Sitzung
Am 8. Dezember 2021 haben die beiden kantonsrätlichen Kommissionen SOGEKO und BIKUKO getagt und dabei vier Geschäfte vorberaten.
Bulletin der 19. Kantonsratssitzung
Der erste Sessionstag stand ganz im Zeichen der Beratung des Voranschlags. Daneben wurden zwei weitere Sachgeschäfte und ein Rechtsetzungsgeschäft verabschiedet. Zudem wurde ein dringlicher Auftrag entgegen genommen.
Ratsdokumente aus der 53. Regierungsratssitzung
Der Regierungsrat hat zwei parlamentarische Vorstösse beantwortet und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.
Ratsdokumente aus der 51. Regierungsratssitzung
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung zu 7 parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen, sich mit 7 abweichenden Kommissionsanträgen auseinander gesetzt und Botschaft und Entwurf zum Covid-19-Härtefallgesetz verabschiedet.
Tagesordnung der Dezember-Session 2021
Die Traktandenliste der nächsten Session vom 7./8. und 15. Dezember 2021 liegt vor. Ebenfalls sind die Sitzungsunterlagen online abrufbar.
Ratsdokumente aus der 50. Regierungsratssitzung
Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern an den Kantonsrat verabschiedet und zu fünf parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
Ratsdokumente aus der 5. BIKUKO-Sitzung
Die BIKUKO verabschiedet den Antrag zum Globalbudget «Volksschule».
Ratsdokumente aus der 4. SOGEKO-Sitzung
Die SOGEKO hat fünf Geschäfte zu Handen des Kantonsrats vorberaten.
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Solothurn