Kanton Solothurn

Im Jahr 2021 wurden die Parlamentsdienste per Revision des Kantonsratsgesetzes dem Kantonsrat unterstellt. Basierend auf dieser Anpassung wurde der Leistungsauftrag «PD 2025» erarbeitet und durch die Ratsleitung verabschiedet. Der notwendige Zusatzkredit in der Höhe von Fr. 750’000 wurde durch den Kantonsrat im Dezember 2022 bewilligt, womit die Grundlagen für die kantonsratsspezifische Transformation geschaffen wurde.

Auslöser des Erneuerungsprozesses war die Tatsache, dass die Informationsplattform Extranet notfallmässig abgelöst werden musste (end of life). inPoint wurde als Übergangslösung mit möglichst wenig Aufwand installiert, im Wissen darum, dass für die Parlamentsdienste und die Kantonsrätinnen und Kantonsräte ein zeitgemässes, einfaches und modernes Arbeitsmittel angeschafft werden sollte.

Anfang 2023 wurde der Leistungsauftrag an die Parlamentsdienste im Change-Programm «Smart Parlament» mit drei Hauptgebieten beschlossen:

«Digitale Technologien» beinhaltet in erster Linie das neue Ratsinformationssystem (RIS), zu dem David Häner (Präsident der Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat) im zweiten Artikel detaillierter berichtet. Daneben sind insbesondere die Anpassung bestehender Systeme sowie der Arbeitsabläufe der Parlamentsdienste an das RIS in Angriff zu nehmen.
«Organisation und Arbeitsprozesse» hat die Transformation der Parlamentsdienste im Fokus. Die Parlamentsdienste werden weiter autonomisiert und neue Arbeitsweisen, wie zum Beispiel eine agilere Arbeitsweise, sollen eingeführt werden.
«Legal und Knowledge» beinhaltet die Überprüfung und Anpassung der Rechtsgrundlagen für einen digitalen Kantonsrat sowie weitere Anpassungen für den zeitgemässen Ratsbetrieb. Zudem sollen Informationen und Wissen für den Kantonsrat und die Öffentlichkeit besser und zeitgemässer aufbereitet werden.

Die vollständige Implementation von «Smart Parlament» und dem RIS als Teil davon soll bis zum Legislaturbeginn 2025 erfolgen.

Mit dem offiziellen Start des «Smart Parlament» im Mai 2023 können wir aber bereits erste Neuerungen bekannt geben:

• Mit der Geschäftsleitung, bestehend aus dem Kantonsratspräsidium und dem Ratssekretär, wurde eine neue Führungsstruktur der Parlamentsdienste etabliert.
• Alle Aufsichtsaktuariate sind ab Mai 2023 organisatorisch den Parlamentsdiensten unterstellt und agieren unabhängig von der Staatskanzlei. Die Forderung von Vorstoss A 105/2020 «Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Klärung der Aufgaben- und Rollenverteilung zwischen der Staatskanzlei und den Parlamentsdiensten» ist somit erfüllt.
• Eine Stellvertreterlösung für den Ratssekretär und den Leiter Parlamentsdienste ist etabliert.
• Die Parlamentsdienste beginnen mit dem Pooling von einzelnen Arbeiten. Damit wird sichergestellt, dass das Wissen und die Arbeitslast situativ auf mehrere Schultern verteilt werden kann.
• Die einzelnen Arbeitsprozesse in den Parlamentsdiensten werden systematisch überprüft. Prozessorientiertes Arbeiten und Anpassungen an digitale Mittel sollen Effizienzsteigerungen ermöglichen.
• Der Zuschlag für das neue Ratsinformationssystem wurde durch den Regierungsrat an 4teamwork erteilt. Das ausgewählte Produkt wurde für und mit dem Kanton St. Gallen entwickelt und ist dort erfolgreich im Einsatz. Dazu mehr im Artikel von David Häner.
• Svenja Hofer, Mitarbeiterin der Parlamentsdienste, hat die Projektleitung für die Einführung des Ratsinformationssystems ab Mai 2023 übernommen.

Ich freue mich, gemeinsam mit dem Team der Parlamentsdienste, dem Kantonsratspräsidium, der Ratsleitung und dem Kantonsrat den Weg in Richtung «Smart Parlament» zu beschreiten.