KR-Newsletter 03/2024 - 15.04.2024

Das Ratsinformationssystem

Die Ratsleitung hat an der Sitzung vom 19. März 2024 eine Vorlage zur Einführung eines ausschliesslich papierlosen Ratsbetriebs verabschiedet. Der digitale Ratsbetrieb wird mittels eines neuen Ratsinformationssystems (RIS) umgesetzt. Neben dem verwaltungsinternen Bereich besteht das RIS aus zwei Hauptkomponenten: die Sitzungsapp und der öffentliche Webbereich.

Öffentlicher Webbereich

Der öffentliche Webbereich ermöglicht der Öffentlichkeit den Zugang zu den verschiedenen Informationen und öffentlichen Dokumenten des Kantonsrats. Bereits heute existiert ein solcher Bereich in einer etwas anderen Form. Neben einer neuen Oberfläche ermöglicht der neue Webbereich diverse Verbesserungen. Neu ist der Webbereich mit der Geschäftsverwaltung der Parlamentsdienste verknüpft, was eine effizientere und schnellere Publikation der Dokumente und Inhalte ermöglicht.

Der Bereich mit allen Geschäften ist mit einer Suche nach diversen Metadaten ausgestattet, sodass die vielen Geschäfte schnell nach einem bestimmten Geschäft durchsucht beziehungsweise gefiltert werden können. Der Kanton St. Gallen hat dasselbe Produkt im Einsatz, weswegen Sie diese Suchfunktion bereits hier ausprobieren können. Die Such- und Filterfunktion wird auf den jeweiligen Kunden angepasst und wird daher beim Kanton Solothurn mit anderen Feldern versehen werden, sodass sie zu den spezifischen Gegebenheiten der Geschäfte des Kantons Solothurn passt.

Die einzelnen Geschäfte werden zudem mit zusätzlichen Informationen versehen und besser dargestellt werden. So werden beispielsweise die Abstimmungsresultate graphisch abgebildet und die Wortmeldungen an der Session direkt im Geschäft verlinkt. Wie ein solches Geschäft etwa aussehen wird, kann ebenfalls beim Kanton St. Gallen angeschaut werden: Geschäft Nachtrag zum Steuergesetz. Die Geschäfte werden zudem wie bis anhin in einer Sessionssitzung zusammengefasst dargestellt (Beispiel St. Gallen).

Eine weitere Veränderung zu heute sind die verschiedenen Verknüpfungen innerhalb des Systems. So existiert beispielsweise ein Bereich Personen, wo bei der Seite jeder Person alle von ihr eingereichten oder mitunterzeichneten Vorstösse verlinkt sind. Die Stadt Zug nutzt ebenfalls dasselbe Produkt, siehe Beispiel im Bereich Personen.

Des Weiteren werden die «letzten Änderungen» in einem spezifischen Bereich angezeigt und können mittels RSS abonniert werden (Beispiel Zug). Zusammenfassend wird der Webbereich mit einigen neuen Funktionalitäten versehen, welche die Nutzung für alle benutzerfreundlicher machen und das schnelle Auffinden von Dokumenten und Informationen ermöglichen. Zudem sorgt die Verknüpfung der Inhalte intern für eine effizientere Arbeitsweise und generiert gegen aussen mehr und besser verknüpfte Informationen.

Sitzungsapp

Die Sitzungsapp dient den Kantonsratsmitgliedern für die Arbeit im Kantonsrat. Jedes Kantonsratsmitglied erhält entsprechend seiner Kommissionszugehörigkeit Zugriff auf die einzelnen Sitzungen seiner Kommissionen und des Plenums. Pro Gremium (Kommission, Plenum, etc.) entsteht ein eigener Bereich, in dem die Sitzungen dargestellt und weitere Dokumente publiziert werden. Mittels Kalender gelangt ein Mitglied zu seinen Sitzungen innerhalb dieses Gremiums. Die Sitzungen sind mit den Traktanden, den zugehörigen Dokumenten und weiteren Information versehen. Innerhalb der Sitzung kann ein Mitglied Kommentare zu einem Traktandum verfassen, Annotationen auf Dokumenten erstellen und so seine Sitzung vorbereiten. Zudem besteht die Möglichkeit, Kommentare und Annotationen mit anderen Gremiumsmitgliedern zu teilen.

Eine grosse Neuerung wird zudem die Vorstosseinreichung im Plenum sein. Ein Kantonsratsmitglied kann mittels auf die Vorstossart zugeschnittenem Formular einen Vorstoss rein elektronisch eingeben und zur Mitunterzeichnung freigeben. Ausserdem können Anträge zu bestehenden Geschäften auf demselben Weg eingereicht werden. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die Sitzungsapp alle Funktionalitäten für einen papierlosen Ratsbetrieb bietet.

Der neue Webbereich und die Sitzungsapp werden ab Anfang 2025 für eine Übergangsphase bis zum Legislaturwechsel gemeinsam mit dem Papierversand zur Verfügung stehen. Mit dem Legislaturwechsel wird, insofern das Parlament der von der Ratsleitung verabschiedeten Vorlage zustimmt, auf einen rein papierlosen Betrieb mit dem oben beschriebenen Ratsinformationssystem umgestellt.

Die Dokumente zur Vorlage sind zu finden unter den Ratsdokumenten der 22. Ratsleitungssitzung. Lesen Sie zudem den Beitrag von Markus Ballmer zur Digitalisierungsvorlage.

Autorin: Svenja Hofer