Ende 2015 lebten im Kanton Solothurn insgesamt 267'836 Menschen. Das sind genau 2'665 mehr als ein Jahr zuvor, was einem Wachstum von 1.01% entspricht.
März 2016
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Urheberrechtsgesetz soll mit der Zeit gehen
15.03.2016Der Regierungsrat stimmt der Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes im Grundsatz zu. Eine neue Urheberrechtsabgabe für Bibliotheken lehnt er jedoch ab.
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Der Regierungsrat äussert sich positiv zum Konzept Windenergie des Bundes. Dieses deckt sich weitgehend mit den Zielen des Regierungsrates.
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Der Regierungsrat begrüsst die Verfeinerung des Risikosaugleiches in der Krankenversicherung und er heisst die Anpassungen der entsprechenden Verordnung gut.
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Der Bund will das Gesetz über die Ergänzungsleistungen anpassen. Die Solothurner Regierung begrüsst die Revision, ist aber nicht mit allen Massnahmen einverstanden.
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Der Regierungsrat will Familien und junge Erwachsene bei den Krankenkassenprämien entlasten. Er ist jedoch nicht mit allen Massnahmen, die der Bund dafür vorschlägt, einverstanden.
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Der Regierungsrat unterstützt die grundsätzliche Stossrichtung der neuen IV-Revision in Bezug auf die Verstärkung der Eingliederung. Hingegen erachtet er weitere Sparmassnahmen zur Sanierung des Sozialwerkes als unvermeidlich.
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