Der Regierungsrat hat
Dezember 2020
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Regierungsratssitzung vom 22. Dezember 2020
22.12.2020
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Schulbeginn im Januar 2021
21.12.2020Die Entwicklung der epidemiologischen Situation ist aktuell schwer abzuschätzen. Damit die Schulen jetzt Planungssicherheit bekommen, sind die Entscheidungen für die Volksschule und für die Sekundarstufe II im Kanton Solothurn getroffen.
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Die Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich werden ausgedehnt. Neben Kulturunternehmen erhalten auch Kulturschaffende auf Gesuch hin wieder Ausfallentschädigungen. Dies ist die Folge der Änderungen des Covid-19-Gesetzes durch das Bundesparlament und die Anpassung der Covid-19-Kulturverordnung durch den Bundesrat.
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Der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner, der Verband Solothurner Einwohnergemeinden und das Departement des Innern haben sich geeinigt, wie mit Restkosten der freiberuflichen Pflegefachpersonen aus den Jahren 2011 bis 2018 umgegangen werden soll.
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Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Gerichte bleiben ab Donnerstag, 24. Dezember mittags bis und mit Sonntag, 3. Januar 2021 geschlossen.
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Die Belastungsgrenze auf den Intensiv- und Bettenstationen im Bürgerspital Solothurn und im Kantonsspital Olten ist wegen der Covid–19–Pandemie überschritten. Deshalb werden die beiden Spitäler ab dem 21. Dezember 2020 mit zusätzlichem Personal aus der Privatklinik Obach und den Pallas Kliniken AG unterstützt. Wenn sich die epidemiologische Situation nicht verbessert, ist die Grundversorgung in allen Spitälern akut gefährdet.
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Die Vorbereitungen für die Durchführung der Impfung gegen Covid-19 im Kanton Solothurn sind in vollem Gange. Geplant ist, dass ab Mitte Januar 2021 die Risikopatientinnen und Risikopatienten sowie Gesundheitsfachpersonen im Kanton Solothurn geimpft werden können.
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Das Volkswirtschaftsdepartement stärkt die Standortentwicklung: Aus der Fachstelle Wirtschaftsförderung wird per 1. Januar 2021 die Fachstelle Standortförderung. Diese gehört neu direkt dem Departementssekretariat an.
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