Mai 2020
Wieder Präsenzunterricht an Kantonsschulen und Berufsbildungszentren
Die Solothurner Kantonsschulen und Berufsbildungszentren nehmen den Präsenzunterricht schrittweise wieder auf. Dabei müssen schulspezifische Schutzkonzepte gemäss Bundesvorgaben angewandt werden.
KANTONSRAT - Keine Fehler bei der Berechnung des Armutsindikators festgestellt
Die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission informierte sich über die Abgabe der Daten zur Berechnung des Armutsindikators. Und sie nahm Kenntnis von der Überprüfung der Umsetzung der Corona-Verordnungen (Covid-19) durch die Kantonale Finanzkontrolle.
IV-Stelle Solothurn: Daniel Herzig – selbst ist der Mann
Daniel Herzig ist ein willensstarker Mann, einer, der nicht aufgibt – trotz schwerster Behinderungen. Heute hat er sein Ziel erreicht. Er lebt dank dem Assistenzbeitrag in den eigenen vier Wänden.
Offene Stellen müssen wieder gemeldet werden
Ab dem 8. Juni sind Arbeitgeber und private Arbeitsvermittlungen verpflichtet, alle offenen Stellen, die unter die Stellenmeldepflicht fallen, zuerst den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV zu melden. Dies hat der Bundesrat gestern im Rahmen der COVID-19-Lockerungsmassen entschieden.
Nein zur Volksinitiative «Jetz si mir draa», Für eine Senkung der Steuern für mittlere und tiefe Einkommen
Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative „Jetz si mir draa”, ab. Sie hätte Steuerausfälle von über 300 Millionen Franken pro Jahr zur Folge und würde Kanton und Gemeinden massiv gefährden. Stattdessen schlägt der Regierungsrat eine Alternative zur steuerlichen Entlastung vor.
HRM2 bei Bürger- und Kirchgemeinden verschoben
Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM2) soll nach den Einwohnergemeinden auch bei Bürger- und Kirchgemeinden eingeführt werden. Aufgrund der Coronapandemie jedoch erst ab 2022.
Wangen bei Olten: Nachtarbeiten an der Dorfstrasse ab Juni
Ab Juni 2020 werden die Leitplanken zwischen der Dorfstrasse und den SBB-Gleisen in Wangen bei Olten im Bereich Neuhüsli ersetzt. Die Arbeiten dauern rund zwei Monate. Weil ein Gleis gesperrt werden muss, wird auf der Baustelle während zwei Wochen nur nachts gearbeitet. Der Verkehr auf der Strasse ist davon kaum betroffen.
Erweiterung der Mitwirkungspflicht von Asylsuchenden
Dem Staatssekretariat für Migration (SEM) soll die Kompetenz eingeräumt werden, mobile Datenträger zu überprüfen, falls eine Identitätsabklärung bei asylsuchenden Personen nicht anders möglich ist. Der Regierungsrat befürwortet im Grundsatz eine parlamentarische Initiative, welche die Mitwirkungspflicht für Asylsuchende im Verfahren erweitert. Er bezweifelt jedoch, dass damit bei Wegweisungen eine rasche Identitätsfeststellung erreicht werden kann.