September 2020
KANTONSRAT - Kantonsratskommission befasste sich mit Budgetvorlagen
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich in erster Lesung über den Voranschlag 2021, den Semesterbericht 2020, den IAFP 2021-2024 sowie die neuen Globalbudgetvorlagen und Mehrjahresplanungen informieren.
Brustkrebs früh erkennen: Screening-Programm im Kanton Solothurn
Unter dem Namen «donna» startet im Oktober im Auftrag des Kantons Solothurn ein Programm für Mammografie-Screening. Damit werden alle Frauen zwischen dem 50. und dem 74. Lebensjahr etappenweise zu einer freiwilligen Röntgenuntersuchung eingeladen. Denn: Je früher Brustkrebs erkannt wird, desto grösser sind die Heilungschancen.
COVID-19: Allgemeinverfügung bis Ende Jahr verlängert
Aufgrund der weiterhin sehr labilen epidemiologischen Lage verlängert der Kanton Solothurn die Allgemeinverfügung betreffend zusätzliche Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bis Ende 2020. Zudem wird für Grossveranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen eine Bewilligung des Departements des Innern benötigt.
KANTONSRAT - Anpassung Gesundheitsgesetz: Stufengerechte Kompetenzverteilung
Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates unterstützt einen überparteilichen Vorstoss, welcher den Vollzug der eidgenössischen Epidemiengesetzgebung anpassen will: Anordnungen mit einer erheblichen Tragweite sollen neu vorgängig vom Regierungsrat diskutiert und beschlossen werden und nicht mehr allein in der Kompetenz des Kantonsarztes liegen.
Olten: Zwischen Postplatz und Bahnhofplatz wird umgebaut und saniert
Die Umgestaltung und Sanierung Aarburgerstrasse – Bahnhofquai auf dem Abschnitt zwischen Postplatz und Bahnhofplatz steht bevor. Die Realisierung des Bauvorhabens dauert 15 Monate und hat Einschränkungen für den Verkehr durch Olten zur Folge.
Neue Konzession Wasserkraftwerk Gösgen ist in Kraft
Das Alpiq Wasserkraftwerk Gösgen erhält eine neue Konzession für 70 Jahre. Die neue Konzession ist am 23. September 2020 von den Regierungsräten der beiden Kantone Solothurn und Aargau sowie Vertretern von Alpiq als Konzessionsnehmerin unterzeichnet und rückwirkend per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt worden. In den nächsten Jahren investiert Alpiq beim grössten Laufwasserkraftwerk an der Aare 63 Millionen Franken – und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die klimafreundliche Stromproduktion und Versorgungssicherheit in der Schweiz.
Rettungsübung im Eppenbergtunnel
Die Strecke zwischen Olten und Aarau ist ein "Flaschenhals" im Schweizerischen Eisenbahnnetz. Am 13. Dezember 2020 wird der Eppenbergtunnel eröffnet – und die Situation entschärft. Die Einsatzkräfte haben heute den Ernstfall geübt. Während der Übung kam es zu einem Zwischenfall. Dabei hat sich eine Figurantin verletzt.
Peter Eberhard wird neuer Chef des Gesundheitsamtes
Der Regierungsrat hat Peter Eberhard zum neuen Chef des Gesundheitsamtes ernannt. Er übernimmt seine Aufgabe am 1. Januar 2021.