Kanton Solothurn

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Entscheidet sich eine Gemeinde für den Einheitsbezug durch das kantonale Steueramt, erhalten deren Einwohner künftig nur noch eine Steuerrechnung für die direkten Steuern von Kanton und Gemeinden. Der Regierungsrat hat mit dem Beschluss der Steuerverordnung Nr. 23 die rechtliche Grundlage für das Pilotprojekt zum freiwilligen Einheitsbezug geschaffen.

Der Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen, die Finanzhilfen im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung dauerhaft zu regeln. Die Vorlage fördert die Chancengerechtigkeit und entlastet Kantone und Gemeinden. Anpassungsbedarf sieht der Regierungsrat beim geplanten Subventionsmodell.

Sämtliche Gemeinden, die weniger als 50 Kilometer von einem Kernkraftwerk entfernt sind, werden durch den Bund mit Jodtabletten versorgt. Nach Stilllegung des KKW Mühlebergs müssen nun die Verteilgebiete angepasst werden. Im Grundsatz begrüsst der Regierungsrat die Änderungen.

Solothurner Angler ohne Vereinsanschluss sollen künftig einen Hegebeitrag entrichten. Dies fordert David Gerke (Grüne, Biberist) in seinem parlamentarischen Auftrag. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates (UMBAWIKO) unterstützt diese Forderung einstimmig und folgt damit dem Antrag des Regierungsrates.

Der Verein art+château bringt in der Ausstellung «Jenseits des Barocks» auf Schloss Waldegg 14 Solothurner, Schweizer und internationale zeitgenössische Kunstschaffende zusammen, die sich mit dem Formenvokabular des Barocks auseinandersetzen. Konzipiert und kuratiert wird die Ausstellung von Valentina Locatelli.