Kanton Solothurn

Der Kanton Solothurn unterstützt den Aufbau eines Netzwerkes, um Rehkitze mittels Drohnen vor Mähunfällen zu schützen. Er erweitert damit ein erfolgreiches Pilotprojekt mit Ursprung im Bucheggberg auf den ganzen Kanton.

Der Kanton Solothurn hat im Jahr 2021 insgesamt 815 Projekte mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds und dem Swisslos-Sportfonds unterstützt. Total wurden 14,5 Millionen Franken ausbezahlt.

Nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes an der Urne will der Bundesrat in einem neuen Anlauf die Förderinstrumente zur Reduktion der Treibhausgase ausbauen. Der Regierungsrat unterstützt insbesondere die zusätzlichen Mittel für das Gebäudeprogramm sowie die geplanten Förderbeiträge für räumliche Energieplanungen.

Fachbewilligungen zum Einsatz von Pflanzenschutzmittel sollen zeitlich begrenzt werden. Durch diese Neuregelung wird der Schutz von Mensch und Umwelt verstärkt. Der Regierungsrat ist weitestgehend einverstanden mit den geplanten Verordnungsänderungen aus dem Umweltrecht.

Balsthal und Breitenbach gehören betreffend Steuererleichterungen bei der Bundessteuer zum Förderperimeter der Neuen Regionalpolitik. Den Unternehmen, die sich in solchen Gemeinden niedergelassen ha-ben und regionalwirtschaftlich bedeutend sind, können Steuererleich-terungen bei der direkten Bundessteuer gewährt werden.

Die Sprachenverordnung hat sich in den vergangenen elf Jahren bewährt. Dennoch sind nun einige Anpassungen nötig. Der Regierungsrat befürwortet die entsprechende Teilrevision.