Kanton Solothurn

Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt ist es der Polizei und der Staatsanwaltschaft gelungen, eine tatverdächtige Person festzunehmen. Es handelt s ich um einen 33-jährigen Schweizer.

Der Regionalverkehr Bern-Solothurn RBS erhöht seine Kapazität und baut die Perronanlage aus. Ausgehend davon soll in den nächsten Jahren der gesamte südliche Teil des Hauptbahnhofs Solo-thurn aufgewertet werden mit einem zusätzlichen Platz mit hoher Aufenthaltsqualität, einer un-terirdischen Veloabstellanlage sowie einer neuen Personen- und Velounterführung, die eine direkte Anbindung an die Innenstadt ermöglicht.

Der Bundesrat will mit der Anpassung der Sportförderverordnung Fairness und Sicherheit im Sport erhöhen. Unter anderem soll der Betrieb einer unabhängigen nationalen Meldestelle des Schweizer Sports verbindlich festgeschrieben werden. Der Kanton Solothurn begrüsst die neuen Bestimmungen in ihren Grundsätzen.

Mit innovativen Projekten sollen die Kosten im Gesundheitswesen gedämpft und die Qualität gesteigert werden. Der Regierungsrat unterstützt die entsprechenden Pläne des Bundesrates.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte einstimmig dem neuen Gesetz über den öffentlichen Verkehr zu. Mit dem revidierten Gesetz will der Kanton die «Dekarbonisierung» des öffentlichen Verkehrs, resp. die Umstellung von Diesel- auf Elektrobusse mit höheren Betriebsbeiträgen fördern.