Kanton Solothurn

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Die kantonalen Impfzentren in Olten und Selzach schliessen Ende März. Per Ende April werden die befristeten Stellen für die Pandemiebewältigung aufgehoben. Die restlichen Aufgaben im Zusammenhang mit Covid-19 gehen zurück in die bestehenden Strukturen der kantonalen Verwaltung und in die Institutionen im Gesundheitswesen.

In einem gemeinsamen Projekt erarbeiten die Stadt Grenchen, die Gemeinde Bettlach und der Kanton Solothurn einen Masterplan zur Entwicklung des Arbeitsplatzgebiets zwischen Bielstrasse und Flughafen Grenchen. Es soll aufgezeigt werden, welche Nutzungen für diesen Standort optimal sind und wie bestehende Qualitäten gestärkt werden können. Geprüft werden soll auch, ob und wie dort ein kantonaler Industriepark entwickelt werden könnte.

Ab März 2023 wird die SBB-Unterführung «Feldeck» in Schönenwerd umfassend saniert und modernisiert. Der Verkehr wird währenddessen einspurig in Fahrtrichtung Schönenwerd durch die Unterführung geleitet. Der Verkehr in Fahrtrichtung Niedergösgen muss umgeleitet werden. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Oktober 2023 abgeschlossen.

Der Bundesrat präsentierte gestern Mittwoch die Botschaft zur 4. Generation der Agglomerationsprogramme an die eidgenössischen Räte. Die Beurteilung der Solothurner Agglomerationsprogramme konnte weiter verbessert werden. Die Umsetzung der Projekte beginnt ab 2024.

Der Regierungsrat stimmt einer Vorlage des Bundesrates zu, mit welcher grenzüberschreitende Befragungen auf elektronischen Kommunikationswegen in Zivilprozessen erleichtert werden sollen.