Am 30. April 2024 hat der Regierungsrat einen Vorgehensplan für die Solothurner Spitäler AG (soH) beschlossen. Ziel ist eine nachhaltige finanzielle Stabilität der soH und die langfristige Sicherung einer guten medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Als Teil dieses Vorgehensplans hat der Regierungsrat einen unabhängigen Expertenbericht durch die KPMG AG erarbeiten lassen. Dieser liegt nun vor und beurteilt die aktuelle Situation und Positionierung der soH, den Vorgehensplan des Regierungsrates sowie den Entwurf der neuen Eigentümerstrategie für die soH. Zudem gibt der Bericht insgesamt 14 Empfehlungen ab. Der Regierungsrat hat heute vom Bericht Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen beschlossen.
Optimierungsempfehlungen für Situation und Positionierung der soH
Der Expertenbericht sieht die soH mittelfristig in einer finanziell herausfordernden Situation. Auffällig sind der tiefe Anteil an Zusatzversicherten sowie die überdurchschnittlichen Fallkosten. Letztere sind unter anderem auf die personalrechtlichen Rahmenbedingungen und die Lohnstrukturen zurückzuführen. Es sei daher unerlässlich, Massnahmen zu ergreifen, welche die Situation der soH nachhaltig verbessern, hält der Expertenbericht fest. Die hohen Fallkosten sollten vertieft geprüft werden. Zudem sollten verstärkte Diskussionen über mögliche strukturelle Anpassungen sowie Anpassungen der personalrechtlichen Rahmenbedingungen geführt werden.
Die soH ist gemäss Expertenbericht strategisch gut positioniert, um den kantonalen Gesundheitsmarkt umfassend zu bedienen. Mit drei Akutspitälern, ambulanten Praxen und psychiatrischen Diensten sei der schnelle Zugang der Solothurner Bevölkerung zu medizinischer Versorgung garantiert. Die soH steht jedoch im Wettbewerb mit verschiedenen ausserkantonalen Kliniken. Die Hälfte der Behandlungen von Solothurnerinnen und Solothurnern bei Wahleintritten erfolgt in ausserkantonalen Spitälern. Der Bericht empfiehlt, die bestehenden Angebotsstrukturen der einzelnen Standorte der soH unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit zu evaluieren. Für die zukünftige Versorgungs- bzw. Angebotsplanung sei es zudem ratsam, verstärkt eine überregionale Perspektive auf Versorgungsräume einzunehmen, insbesondere in der Nordwestschweiz.
Der Vorgehensplan des Regierungsrates zur finanziellen Stabilisierung der soH bietet gemäss Expertenbericht eine gute Grundlage, um den Herausforderungen der soH zu begegnen. Mit dieser Planung agiere der Kanton Solothurn im Vergleich zu anderen Kantonen weitsichtig, was als sehr positiv bewertet wird.
Regierungsrat erteilt Aufträge an soH und Verwaltung
Der Regierungsrat erachtet die Analyse und Empfehlungen des Expertenberichts als verständlich und nachvollziehbar. Er hat den Verwaltungsrat der soH und die zuständigen kantonalen Departemente beauftragt, die Empfehlungen grundsätzlich zu berücksichtigen und bei den weiteren Arbeiten vertieft zu prüfen. Dies erfolgt im Rahmen der neuen Eigentümerstrategie (Frühling 2025), der daraus abgeleiteten Überarbeitung der Unternehmensstrategie soH sowie der Überarbeitung der Spitalliste des Kantons (bis 2027). Zudem soll parallel dazu eine Stärkung der personalrechtlichen Rahmenbedingungen geprüft werden.