Arbeitsgruppe soll Sanierungsbedarf von Schiessanlagen klären
03.04.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe beauftragt, Lösungsvorschläge zur Sanierung der Schiessanlagen zu erarbeiten. Er spricht sich für ein pragmatisches Vorgehen aus.
Der Regierungsrat hat sich im Rahmen der Umsetzung der geänderten Umweltschutzgesetzgebung im Altlastenbereich mit dem Sanierungsbedarf der Schiessanlagen befasst. Er spricht sich für ein pragmatisches Vorgehen, verbunden mit einer ausgewogenen Kostenteilung, aus.
Er hat deshalb eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Aemter für Umwelt, Raumplanung, Militär und Bevölkerungsschutz und dem Rechtsdienst des Bau- und Justizdepartementes sowie dem Präsidenten des solothurnischen Schiesssportverbandes, dem Eidgenössischen Schiessoffizier und dem Geschäftsführer des Solothurnischen Einwohnergemeindeverbandes eingesetzt. Die Arbeitsgruppe steht unter der Leitung des Amtes für Umwelt, welches für die sachliche Umsetzung zuständig ist.
Diese Arbeitsgruppe hat dem Regierungsrat zeitgerecht Bericht und Antrag mit entsprechenden Lösungsvorschlägen zu stellen.