Beitritt zur interkantonalen Fachstelle gegen Rassismus
01.05.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, der interkantonalen Fachstelle gegen Rassismus der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn beizutreten. Er hat für die Beteiligung des Kantons am Pilotprojekt "Interkantonale Fachstelle gegen Rassismus" für die Jahre 2007 bis 2010 einen jährlichen Kreditrahmen von Fr. 15'000.- bis Fr. 25'000.- pro Jahr bewilligt. Die Mittel werden dem Ausgleichskonto Asyl entnommen. Das Amt für soziale Sicherheit wurde beauftragt, mit der Fachstelle einen Leistungsvertrag abzuschliessen. Die Fachstelle wird ihren Sitz in Pratteln (BL) haben.
Das öffentliche Gemeinwesen trägt für das friedliche Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen und Nationen eine Mitverantwortung. Neben der präventiven Förderung der Integration besteht eine Aufgabe aber auch darin, rassistische und diskriminierende Vorfälle zu bekämpfen sowie Opfer von rassistischen Vorfällen zu beraten. Gerade Opfer von rassistischen Vorfällen kennen oftmals ihre Rechte nur ungenügend, verzichten auf gerechtfertigte Anzeigen und befürchten zuweilen, nicht ernst genommen zu werden oder sich weiterhin zu gefährden, wenn sie sich wehren. Eine Fachstelle kann Betroffenen ein professionelles Angebot an Beratung und Unterstützung liefern.
Das neue Sozialgesetz enthält denn auch eine Bestimmung, wonach der Kanton eine Anlauf- und Koordinationsstelle für Integration und gegen Rassismus führt, unter anderem mit der Zielsetzung, dass jegliche Formen von Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit zu verhindern und zu bekämpfen seien.
Der Kanton Solothurn ist zu klein, um allein gegen Rassismus eine eigene Stelle zu schaffen. Mit einer interkantonalen Beratungsstelle gegen Rassismus wird einerseits eine entsprechende Grösse erreicht und gleichzeitig auch die Zusammenarbeit unter den Kantonen in dieser Frage verstärkt.
Bereits im Mai 2006 hat das Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements des Innern, Fachstelle für Rassismusbekämpfung, ein Gesuch für eine interkantonale Fachstelle der beteiligten Kantone gutgeheissen und einen Beitrag von Fr. 30'000.- zugesichert.