KANTONSRAT: Geschäftsprüfungskommission genehmigt Geschäftsbericht 2006

31.05.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Geschäftprüfungskommission (GPK) genehmigt einstimmig den Geschäftsbericht 2006.

Mit Inkrafttreten der WoV-Gesetzgebung per 1. Januar 2005 wurden die bisherige Staatsrechnung, der Rechenschaftsbericht, die Jahresberichte der WoV-Dienststellen sowie der Bericht über den Bearbeitungsstand der überwiesenen parlamentarischen Vorstösse und den Stand der Umsetzung der SO⁺-Massnahmen abgelöst durch den Geschäftsbericht. Die GPK unter der Leitung von Beat Ehrsam (SVP, Dornach) hat sich vom Gesamtregierungsrat den Geschäftsbericht 2006 erläutern lassen. Seit dem 1. Januar 2006 werden alle Dienststellen mit Ausnahme der Gerichte / Gerichtsverwaltung und der Staatsanwaltschaft mit Globalbudgets geführt. Dies bedeutet, dass der Kantonsrat für jedes der Globalbudgets Ziele vorgegeben hat und die Zielerreichung mittels Indikatoren und Standards gemessen wird. Die leistungsmässigen Vorgaben (Indikatoren) wurden grösstenteils erfüllt. Bei 27 der insgesamt 46 Globalbudgets beträgt der Anteil erfüllter Vorgaben (Indikatoren) mehr als 80%, bei 18 zwischen 50 und 80%. Die GPK beantragt dem Kantonsrat einstimmig die Genehmigung des Geschäftsberichts 2006; zum Finanzteil, welcher der früheren Staatsrechnung entspricht, wird auch die Finanzkommission Antrag stellen.

Den im Geschäftsbericht 2006 integrierten Berichten des Regierungsrats über den Bearbeitungsstand der überwiesenen parlamentarischen Vorstösse und Volksaufträge per 31. Dezember 2006 und über den Stand der Umsetzung der SO⁺-Massnahmen konnte die GPK sich weitestgehend anschliessen.