Agglomerationsprogramme auf der Zielgeraden
Solothurn, 13. August 2007 – Der Regierungsrat hat die neuen Entwürfe der Agglomerationsprogramme "Solothurn" und "AareLand: Netzstadt AarauOltenZofingen" zur Kenntnis genommen und die betroffenen Regionalplanungsorganisationen und Gemeinden zur Vernehmlassung eingeladen. Gleichzeitig werden die betroffenen Gemeinden und interessierten Verbände informiert. Nach der abschliessenden Bereinigung müssen die Programme bis Ende Jahr beim Bund eingereicht werden, damit ab 2011 Bundesbeiträge zur Verbesserung des Agglomerationsverkehrs fliessen können. Die Abstimmung des Verkehrs und der Siedlungsentwicklung ist eine Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung des Agglomerationsverkehrs durch den Bund.
Inhaltlicher Schwerpunkt beider Programme sind abgestimmte Leitprojekte und Massnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur und der Siedlung mit Vorhaben für den Realisierungszeitraum 2011–2018. Für die geplanten Verkehrsinfrastrukturen im Umfang von rund 65 Mio. Franken (Solothurn) und rund 400 Mio. Franken (AareLand) wird ein namhafter Beitrag des Bundes aus dem Infrastrukturfonds erwartet.
Auf Solothurner Gebiet der Agglomeration AareLand stellt die Entlastung Region Olten plus (ERO plus) das grösste Leitprojekt dar. Der Neubau der Strasse H5b mit der neuen Aarequerung bringt nicht nur Verbesserungen für den motorisieren Individualverkehr (MIV). Durch flankierende Massnahmen profitieren auch der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr. Wegen der hohen Dringlichkeit und Wirksamkeit unterstützt der Bund das Projekt mit dem Maximalbeitrag von 50 % (128 Mio. Franken).
In der Agglomeration Solothurn stehen die Massnahmen zur Verbesserung des Langsamverkehrs im Vordergrund. In diesem Rahmen konnte am Bahnhof Solothurn bereits das Provisorium der neuen bewachten Velostation in Betrieb genommen werden. Weitere geplante Projekte sind beispielsweise Bike+Ride-Anlagen, die Busoptimierung Region Solothurn und die Erhöhung der Sicherheit auf Kantonsstrassen.
Der Kanton Solothurn hat in den letzten Jahren die Agglomerationsprogramme Solothurn und AareLand, letzteres zusammen mit dem Kanton Aargau, erarbeitet. Bei der Agglomeration Basel ist der Kanton Solothurn mit elf Gemeinden als Junior-Partner beteiligt. Die Erarbeitung der Agglomerationsprogramme soll breit abgestützt werden. Sie basiert auf einer Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden innerhalb der Agglomeration und auf einer Zusammenarbeit zwischen Agglomeration, Kanton und Bund.
Die Entwürfe der Agglomerationsprogramme wurden durch das Bundesamt für Raumentwicklung geprüft. Auf der Basis der Zwischenbeurteilung des Bundes, der neuen Grundlagen und kantonalen Strategien sind die Agglomerationsprogramme in Zusammenarbeit mit den Regionalplanungsorganisationen ergänzt und verbessert worden.
Jetzt sind die betroffenen Regionalplanungsorganisationen und Gemeinden zur Vernehmlassung eingeladen. Gleichzeitig werden die betroffenen Gemeinden und interessierten Verbände informiert.
Nach einer abschliessenden Bereinigung müssen die Programme bis Ende Jahr beim Bund eingereicht werden, damit ab 2011 Bundesbeiträge zur Verbesserung des Agglomerationsverkehrs fliessen können.