KANTONSRAT: GPK genehmigt Geschäftsberichte der Kantonalen Pensionskasse und der Solothurnischen Gebäudeversicherung
Solothurn, 16. August 2007 – Die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat die Geschäftsberichte 2006 der Kantonalen Pensionskasse und der Solothurnischen Gebäudeversicherung vorberaten und beantragt dem Parlament, die beiden Berichte zu genehmigen.
Die GPK unter der Leitung von Beat Ehrsam (SVP, Dornach) hat den Geschäftsbericht der Verwaltungskommission der Kantonalen Pensionskasse genehmigt. Das Netto-Ergebnis aus den Vermögensanlagen weist einen Überschuss von rund 121,2 Mio. Franken auf, was einer Gesamtperformance von 6,1% entspricht. Damit wurden die (überdurchschnittlichen) Werte aus dem Vorjahr nicht mehr erreicht (Überschuss von rund 233,5 Mio. Franken und Gesamtperformance von 11,7%). Die Betriebsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 11,7 Mio. Franken (Vorjahr: Ertragsüberschuss von 115,6 Mio. Franken). Der Fehlbetrag konnte von 574,3 Mio. Franken auf 562,6 Mio. Franken reduziert werden. Der Deckungsgrad der Kasse hat sich von 79,9% auf 81,1% erhöht.
Ferner hat die GPK den Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung über das Jahr 2006 zuhanden des Kantonsrats vorberaten und beantragt dem Parlament, auch diesen Bericht zu genehmigen. Die GPK nahm zur Kenntnis, dass die Performance der Kapitalanlagen im Jahr 2006 mit 4,64% über den Erwartungen (Budget 3%) lag. Die Verzinsung der Obligationen betrug 2,91% (Basis Nominalwerte) und die Aktienkurse stiegen um 12,8% an. 715 Brandschäden verursachten eine Schadensumme von 14,2 Mio. Franken (Budget 12 Mio. Franken). Mit einer Schadensumme von 7,1 Mio. Franken verursachten die drei Grossbrände eines Verwaltungsgebäudes und einer Sägerei in Olten sowie eines Bauernhauses in Ichertswil die halbe Schadensumme. Die Summe aller Elementarschäden betrug 11,9 Mio. Franken (Budget 5 Mio. Franken). Das schlechte Ergebnis wurde wesentlich beeinflusst durch die Schneerutsch- und Schneedruckschäden vom 5. März 2006 und die Hagelschäden vom 5. Juli 2006 im Raum Oensingen und Kestenholz. Die Erfolgsrechnung des Geschäftsjahres schliesst aufgrund der hohen Schadenzahlungen mit einem versicherungstechnischen Verlust von 4,2 Mio. Franken und einem Gesamtjahresgewinn von 9,9 Mio. Franken ab. Die weit über Budget liegende Gesamtschadensumme konnte dank der über Budget liegenden Kapitalerträge, aufgelöster Rückstellungen und der auf den 1. Januar 2006 um 10% erhöhten Prämiensätze kompensiert werden. Der Gesamtgewinn von 9,9 Mio. Franken wurde dem Reservefonds gutgeschrieben. Der ordentliche Reservefonds erhöhte sich von 172,8 auf 182,7 Mio. Franken. Das Verhältnis Reserven zu Versicherungskapital verbesserte sich dadurch von 2,68‰ auf 2,80‰. Die nach Gebäudeversicherungsgesetz zulässige untere Grenze beträgt 2,50‰.
Aus aktuellem Anlass liess sich die Kommission von Regierungsrätin Esther Gassler und Hanspeter Isch, Direktor der Solothurnischen Gebäudeversicherung, über die Hochwasserschäden der letzten Woche informieren. Erfreut konnte die GPK zur Kenntnis nehmen, dass die nach dem Hochwasser von 2005 getroffenen Massnahmen entlang der Emme (u.a. das mobile Hochwassersystem von Biberist) sich bewährt haben. Dies zeigt, dass gezielte Massnahmen hilfreich und sinnvoll sind. Nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen wird die Schadensumme des Hochwassers vom August 2007 auf ca. 20-25 Mio. Franken geschätzt. Bei diesem Betrag handelt es sich um eine erste grobe Schätzung, da noch nicht alle Schäden aufgenommen und geschätzt worden sind.