August 2020
Kein Unterbruch beim Klimaschutz: Regierung befürwortet Revision der CO₂-Verordnung
Mehrere Klimaschutzmassnahmen der Schweiz sind bis Ende 2020 befristet. Weil das neue CO₂-Gesetz frühestens im Januar 2022 in Kraft tritt, droht ein Unterbruch der Massnahmen, falls die bisherigen Regelungen nicht verlängert werden. Der Regierungsrat hält eine solche Verlängerung für absolut notwendig.
Gesetzlich verankerte Kontrollen für fairen Lohnwettbewerb
Der Bund will die Kontrolltätigkeit bei kantonalen festgelegten Mindestlöhnen erleichtern. Weiter sollen die Bestimmungen über die Rückerstattung unrechtmässig erbrachter finanzieller Leistungen gesetzlich konkretisiert werden. Der Regierungsrat unterstützt die Vereinfachung der Kontrolltätigkeit bei kantonalen Mindestlöhnen, lehnt es jedoch ab, die finanzielle Rückerstattung stärker zu regulieren.
Unverhältnismässige Eingriffe in Spitalplanung und Tarifermittlung
Der Bundesrat möchte neue Vorschriften zur Tarifermittlung bei den Spitälern und detaillierte Kriterien für die Versorgungsplanung erlassen. Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagenen Änderungen ab.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 11.8.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 11. August 2020
Kanton Solothurn in Zahlen 2020
Die Neuauflage der Broschüre "Kanton Solothurn in Zahlen" ist erschienen und kann ab sofort bei der Abteilung Controllerdienst und Statistik im Amt für Finanzen des Kantons Solothurn kostenlos bezogen werden.
Die Arbeitslosenquote verharrte im Juli bei 2,9%
Im Juli 2020 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 27 auf 4'393 Personen. Die Arbeitslosenquote verharrte damit bei 2,9%. Der Anstieg im Juli ist auf die Zunahme bei den Schul- und Lehrabgängern zurückzuführen. Die wirtschaftlichen Aussichten bleiben gedämpft.
COVID-19: Mit Disziplin und Ausdauer ins neue Schuljahr
Das Corona-Virus zwingt auch die Schulen, weiterhin achtsam zu sein und die Schutzkonzepte umzusetzen. Auf allen Stufen im Kanton startet der Unterricht am 10. August im Klassenverband mit entsprechend angepassten stufenspezifischen Schutzkonzepten.
Gartenpracht auf der Waldegg
In den verschiedenen Gartenanlagen auf Schloss Waldegg grünt und blüht es im Sommer in voller Pracht. Schlossgärtnerin Carole Kündig führt am Dienstag, 18. August 2020, um 19 Uhr, durch den Barockgarten, das Orangerieparterre und den Nutzgarten.