August 2020
Grundsätzliche Zustimmung zum Massnahmenpaket Sanktionenvollzug
Solothurn, 25. August 2020 – Der Regierungsrat des Kantons Solothurn sieht Handlungsbedarf zugunsten der öffentlichen Sicherheit und begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage zum Sanktionenvollzug, äussert sich im Einzelnen aber auch kritisch.
Der Verkehr auf Alpentransitstrecken soll sicherer werden
Der Kanton Tessin hat die Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» eingereicht. Der Verkehr auf den Alpentransitstrassen soll noch sicherer werden. So sollen Lastwagen und Cars nur noch mit unfallvermindernden Assistenzsystemen fahren dürfen. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich.
Keine Lohnerhöhung für das Staatspersonal
Das Staatspersonal, das Spitalpersonal und die Lehrerschaft müssen nächstes Jahr auf eine Lohnerhöhung in Form eines Teuerungsausgleichs und einer Reallohnerhöhung verzichten. Dies haben der Regierungsrat und die Personalverbände gemeinsam entschieden. Hauptverantwortlich dafür sind die Folgen der Corona-Pandemie.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 25. August 2020
Digitaltage: Kanton Solothurn nimmt zum ersten Mal teil
Der Kanton Solothurn bringt die Schweizer Digitaltage am 3. November 2020 an die Standorte Grenchen, Olten und Solothurn. Die Events und Workshops richten sich an die breite Bevölkerung – von Neueinsteigern bis hin zu Fortgeschrittenen. Das Ziel: Die Bevölkerung soll sich mit der Digitalisierung und den damit verbundenen Trends und Herausforderungen auseinandersetzen können.
Nach Ohio – Lesung von Benedikt auf Schloss Waldegg
Autor Benedikt Meyer liest aus seinem Erfolgsroman über eine junge Frau, die in der neuen Welt ihr Glück sucht.
Von prächtigen Roben und üppigem Kopfputz – 200 Jahre Modegeschichte in 60 Minuten
Theaterschneiderin und Historikerin Claudia Ravazzolo führt auf Schloss Waldegg anhand verschiedener Porträts durch 200 Jahre Modegeschichte. Die Führung findet statt am Donnerstag, 3. September, 19 Uhr auf Schloss Waldegg, Feldbrunnen-St. Niklaus.
KANTONSRAT - Justizkommission befürwortet revidiertes Justizvollzugsgesetzes
Mit dem überarbeiteten Justizvollzugsgesetz will der Regierungsrat die Schnittstellen zwischen Gerichten, Strafverfolgungsbehörden und Justizvollzugsbehörden optimieren und damit öffentliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Die Justizkommission unterstützt die Vorlage und schlägt zwei Präzisierungen vor.